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Uganda
Geschichte
Im Jahr 1888 übernahm die Imperial British East Africa Company das Gebiet als „Uganda Protective“. Fünf Jahre später wurde es britisches Protektorat, also ein Schutzgebiet, was nichts anderes als die kaschierte Umschreibung einer Annexion war. Die Briten fanden vier funktionierende Königreiche vor und griffen massiv in das vorhandene regionale Machtgefüge ein, das zu jenem Zeitpunkt von bugandischen Hegemonialbestrebungen gekennzeichnet war.
Uganda, quasi im Herzen Afrikas gelegen, war lange Zeit von der Außenwelt unbeachtet geblieben. Dies änderte sich nachdem erste Forscher auf der Suche nach den Quellen des Nil ins Königreich Buganda vorstießen. Verschaffen Sie sich einen Überblick 
über die gesamte Geschichte des Landes und die koloniale und nachkoloniale Ära vom 14.Jahrhundert bis heute.
Frühe Geschichte
Uganda gehört zu der Region Ostafrikas, die auch als "Wiege der Menschheit" bezeichnet wird. Eine neue Hypothese besagt, dass die Bildung des Ruwenzorigebirges zur Entwicklung der Menschen geführt hat. Ein Forscherteam der Universität Mainz wird versuchen durch Gesteinsuntersuchungen weitere Aufschlüsse über die Geschichte der Menschheit zu erhalten.
Archäologische Funde legen nahe, dass bereits vor 150.000 Jahren Menschen in Uganda bzw. Ostafrika lebten. Dichte Regenwälder zogen sich über große Teile Ugandas, bevölkert wurde die Region von den kleinwüchsigen Buschmännern (Pygmäen) die als Jäger und Sammler ihr Auskommen fanden. Ab ca. 500 n. Chr. wanderten Bantuvölker von Westen ein. Erst um ca. 1400 n. Chr. kamen mehrere Stämme der Luo von Norden, die Vorfahren der Volksgruppen Lango, Alur und Acholi.
Vorkolonialzeit
Das erste bekannt gewordene Königreich, Kitara , entstand bereits im 10./11. Jahrhundert. Das Königreich Bunyoro , am Lake Albert gelegen und von nilotischen Hirten gegründet, entstand im 15. Jahrhundert. Ab dem 17. Jahrhundert gewann Buganda am Nordwestufer des Viktoriasees gelegen, an Einfluss. Die Könige (Kabaka) stärkten ihre Macht durch Raubzüge und Handel mit Elfenbein und Sklaven mit arabischen Händlern. Der von Niloten besiedelte Norden war zu dieser Zeit immer noch recht wenig entwickelt und in kleine Stammesbezirke unterteilt, die häufigen Wanderbewegungen unterlagen. Der König von Buganda beherbergte die ersten Forscher, denen Missionare und später die Besatzer des britischen Protektorats folgen.
Kolonialzeit
Zunächst geriet das Königreich Buganda unter britischen Einfluss. Im Jahr 1896 wurde das ganze Gebiet des heutigen Ugandas britisches Protektorat. Im Rahmen der sog. indirect rule wurden viele Chiefs aus Buganda bevorzugt und häufig in nicht-bugandischem Gebiet eingesetzt. Viele aktuelle Probleme des Landes rühren noch von dieser Maßnahme. Die Entwicklung des Landes, vor allem in den Bereichen Gesundheit und Bildung beschränkte sich zum Großteil auf den Süden des Landes, während der Norden vernachlässigt wurde. Am Ende der Kolonialzeit bildeten sich drei Parteien heraus, die Democratic Party (DP), Uganda Peoples Congress (UPC) und die Kabaka Yekka (KY) Partei. Somit bildete sich keine einheitliche Nationalbewegung als Widerpart zur Kolonialmacht, wie dies in anderen afrikanischen Staaten der Fall war.
Unabhängigkeit
Am 9. Oktober 1962 wurde der damalige König (Kabaka) von Buganda, Sir Edward Mutesa zum Staatspräsidenten der unabhängigen föderativen Republik Uganda, Premierminister wurde Milton Obote. Seine Partei, die UPC (Uganda Peoples Congress), ging bereits bei der Wahl im Mai 1962 mit der KY (Kabaka Yekka)- Partei eine Koalition ein, angeführt von Obote. Buganda erhielt föderativen, die anderen vier traditionellen Königreiche halbföderativen Status und zehn Provinzen (Ost und Nord) wurden von Gouverneuren der Zentralregierung regiert.
Nachkoloniale Entwicklung
Bereits im Jahr 1966 wurde Ugandas Präsident von Milton Obote vertrieben, der sich anschließend zum Oberhaupt der Regierung ernannte. Buganda verlor seinen Sonderstatus, die Königreiche wurden aufgelöst, bzw. die Royalisten flohen ins Exil. Unter Milton Obote wurde ein Teil der Wirtschaft verstaatlicht. Beides resultierte in blutigen Protesten und Massakern. Trotz seines Versuchs der Schaffung einer nationalen Einheit wurde Obote zunehmend unbeliebt, vor allem im Süden.
Diktatur unter Idi Amin
Idi Amin, unter Obote zuletzt Kommandeur der Armee, nutzte die Abwesenheit Obotes im April 1971 für einen Staatsstreich. So kam er seiner eigenen Absetzung durch Obote zuvor. Der neue Präsident Idi Amin wurde von den meisten Einwohnern Ugandas bejubelt. Doch diese Stimmung änderte sich schnell. Unmittelbar nach dem Staatsstreich begann der Massenmord, für den Amins Regime später berüchtigt werden sollte. Die ersten Morde wurden in der Armee verübt, später an allen, die Amin kritisch gegenüberstanden: Politikern und kirchlichen Würdenträgern, Intellektuellen. Insgesamt starben während der 8-jährigen Herrschaft Amins ca. 250.000 - 300 000 Menschen gewaltsam. Viele, die sich bedroht fühlten (v.a. die Intelligenz des Landes) gelang die Flucht. Ca. 60.000 Asiaten wurden bereits 1972 des Landes verwiesen, was wiederum zu wirtschaftlicher Stagnation führte. Ugandische Rebellen (unter ihnen der heutige Staatschef Yoweri Museveni), unter der Führung tansanischer Truppen, befreiten im April 1979 Uganda von der Schreckensherrschaft Amins.
Der frühere ugandische Diktator starb im August 2003 im saudi-arabischen Exil. Die ugandische Regierung schloss ein Staatsbegräbnis für den als "Schlächter von Afrika" berüchtigten Amin aus.
Dem Regime Amin folgten mehrere kurze Übergangsregierungen unter Yusuf Lule , G. Binaisa und zuletzt der Militärkommission Muwanga/Ojok.
Obotes 2. Amtszeit
Im September 1980 fanden Wahlen, die aus heutiger Sicht keineswegs als frei und fair bezeichnet werden können, statt. Dabei ging Milton Obote als Sieger hervor. Die Despotie Milton Obotes übertraf in ihrer Brutalität und Gewaltbereitschaft die Zeit Idi Amins. Vor allem Menschen aus Buganda wurden auf´s Schlimmste gefoltert und vielmals ermordet. Zwischen 1981 und 1985 kamen ca. 1 Million Menschen ums Leben, viele davon als Ergebnis der Kämpfe zwischen Obotes UNLA und verschiedenen anderen militärischen Gruppen. Der wohl hartnäckigste Gegner Obotes war Yoweri Museveni, der 1980 mit 26 jungen Männer einen Guerillakrieg im Südwesten des Landes mit der von ihm gegründeten National Resistance Army (NRA), begann. Noch lange lagen die Schädel und Knochen der Toten im sog. Luwerodreieck, wo Obotes UNLA am schlimmsten gewütet hatte. Beendet wurde das Regime Milton Obotes am 27. Juli 1985 durch einen Staatstreich seines eigenen Militärchefs, Tito Okello.
So wie Amin, starb auch Milton Obote im Exil. Bis zu seinem Tod am 10.10.2005 war er Vorsitzender der von ihm gegründeten Partei, UPC.
Der Staat
Staatsform und Verfassung
Uganda ist eine Präsidialrepublik. Der Staatspräsident Yoweri Kaguta Museveni ist Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Seit 1999 leitet Prof. Apolo Nsibami als Premierminister die Kabinettssitzungen.
Die Verfassung, die am 8. Oktober 1995 verabschiedet wurde und zuvor unter breiter Beteiligung der Bevölkerung entstand, enthält einen Katalog von Grundrechten, darunter solche auf rechtliches Gehör, Religions- und Informationsfreiheit sowie Schutz bestimmter Gruppen wie Frauen, Kinder, Behinderte und ethnisch-religiöse Minderheiten. Im Jahr 2005 wurde die Verfassung geändert und ergänzt. Der Übergang zum Mehrparteiensystem war damit möglich, ebenso wurde eine Bestimmung über die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten auf zwei Wahlperioden aufgehoben.
Die Zusammensetzung des Parlament wurde in der Verfassung von 1995 festgeschrieben. Das derzeitigen 9. Parlament wurde Anfang Februar 2011 für den Zeitraum Mai 2011 bis Mai 2016 gewählt. Von den 375 Sitzen wurden 237 mit direkt in den Wahlkreisen gewählten Abgeordneten, besetzt. Laut Verfassung wird in jedem Distrikt zusätzich eine Frau ins Palament gewählt. Dies waren bei den letzten Wahlen 112 Parlamentarierinnen, die sowohl von Frauen als auch von Männern gewählt wurden.
Weitere 25 Sitze entfielen auf Vertreter von bestimmten Gruppen, jeweils fünf Sitze gingen an die Jugend-, die Behinderten und Arbeiter, 10 an Vertreter der Armee. Diese wurden indirekt gewählt.
Formaler Staatsaufbau und "Local Government"
Mitte der 90-er Jahre war Uganda in 4 Regionen und 38 Distrikte unterteilt, nun bestehen die Regionen zwar weiterhin, haben aber kaum noch eine Bedeutung, aber die Anzahl der Distrikte wuchs auf einhundertundelf. Die neuesten 14 Distrikte wurden im Mai 2010 kreiert. Entwicklungspartner und Medien kritisieren dies als Geldverschwendung.
Dezentralisation ist eine der Haupt-Säulen der Movement-Regierung. Bereits während des Buschkrieges Anfang der 80-er-Jahre organisierte Museveni die von seiner Guerillagruppe besetzten Gebieten in Westuganda in sog. "Resistance Councils", die später in Local Councils umbenannt wurden.
Einen Überblick über das System des sog. Ministry of Local Government und die Distrikte finden Sie beim Uganda District Portal.
Recht, Ordnung und staatliche Sicherheit
Ugandas wirtschaftlicher und demokratischer Transformationsprozess wurde durch widersprüchliche Entwicklungen geprägt. Der positiven Eröffnung des demokratischen Raumes stehen Rückschläge, teilweise verursacht durch den autoritären Führungsstil der Regierung, gegenüber.
Weitgehend wird die Unabhängigkeit der Justiz in Uganda beachtet. Allerdings finden gerade die Menschen in armen und ländlichen Regionen keinen oder nur unzureichenden Zugang zu den Organen der staatlichen Rechtspflege. Überlange Untersuchungshaftzeiten und eine unzureichende Infrastruktur bei Gerichten, Polizei und Gefängnissen sind an der Tagesordnung. Verfahren dauern lange und sind nicht transparent. Gefängnisse sind mit derzeit 192 % ziemlich überfüllt. Die Todesstrafe wird nach wie vor verhängt, wenn auch bei Zivilpersonen selten vollzogen.
Die Polizei ist personell unterbesetzt und schlecht bezahlt. Dazu kommen häufig kaum zumutbare Wohnsituationen für die Polizisten und ihre Familien, von mangelnden Arbeitsmitteln ganz zu schweigen. Kein Wunder, dass diese Berufsgruppe zu den Korruptesten des Landes zählt.
Innenpolitische Themen
Mit der Machtübernahme Musevenis und seiner National Resistance Armee (NRA) im Januar 1986 wurde eine lange Epoche von Gewalt und Terror in Uganda beendet. In den meisten Landesteilen kehrte nach den Schreckensherrschaften von Idi Amin und Milton Obote Frieden ein. Die politische und wirtschaftliche Lage in Uganda verbesserte sich deutlich.
Uganda avancierte zum Musterschüler von IWF und Weltbank. In den letzten Jahren hat der anfangs so gute Ruf Musevenis und seines Landes doch ziemlich gelitten. Gründe dafür sind die allgegenwärtige Korruption, die zunehmende Kritik an der Staats- und Regierungsführung und nicht zuletzt der Bürgerkrieg ("Lord's Resistance Army") im Norden, der bis zu 1,5 Mio Binnenflüchtlinge verursacht hatte. Dies hat dazu geführt, dass einige Geber die Budgethilfe für Uganda gekürzt haben. Dennoch steht Uganda immer noch in vieler Hinsicht besser da als die meisten Nachbarländer.
Politische Parteien
Um sich ein Bild über Parteien in Uganda machen zu können, sollten Sie die Geschichte der Parteien kennen. Bis vor wenigen Jahren waren politische Parteien und Organisationen in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt. Zwar konnten Parteien aufgrund eines Gesetzes vom 02.06.2002 auf nationaler Ebene tätig sein, doch sie durften keine lokalen Büros eröffnen und keine Veranstaltungen in der Öffentlichkeit durchführen. Im Nov. 2004 erklärte das Verfassungsgericht diese Beschränkungen für verfassungswidrig. Nun können sich Parteien registrieren.
Neben den traditionellen Parteien, wie der Democratic Party (DP), dem Uganda Peoples Congress (UPC) und der Conservative Party (CP), spielt nun das Forum for Democratic Change (FDC), das aus der Reform Agenda, dem National Democrats Forum (NDF) und einer Sektion des Parliamentary Advocacy Forum (PAFO), hervorging, eine größere Rolle.
Erst im Jahr 2003 wurde aus der Basisdemokratiebewegung NRM (National Resistance Movement) die Partei NRM-O.
Basisdemokratie - Ugandas Movement System
Bis zum Jahr 2005 war die Betätigung politischer Parteien zu Gunsten eines Movement (quasi-Einparteien-) Systems eingeschränkt. Das Movement System wäre im herkömmlichen Sinne als undemokratisch zu bemängeln. Es gibt jedoch Wahlen, die bis auf die unterste administrative Ebene eine Beteiligung der Bürger an der politischen Willensbildung ermöglichen. Ziel ist es, den Bürger zunehmend zu politischen Rechten und Pflichten hinzuführen, z. B. auch durch die Dezentralisierung der Administration auf regionaler Ebene. In einer historisch, ethnisch oder religiös sehr heterogenen Gesellschaft kann ein solches System geeigneter sein eine konfliktträchtige Zersplitterung der Gesellschaft zu vermeiden. Im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen wurden im Februar und März 2011 Wahlen der sog. Local Councils durchgeführt.
Korruption
Dies ist in Uganda ein sehr aktuelles Thema, in das sich selbst Präsident Museveni aktiv einbringt und zu dem sich auch die Presse freimütig äußert. Nach dem von Johann Graf Lambsdorff entwickelten Corruption Perception Index (CPI) rangiert Uganda auf Platz 30 von 174 untersuchten Ländern. Neben dem Staat bemühen sich jetzt auch immer mehr Geber, wie z. B. Dänemark, Deutschland, Norwegen, Schweden und Großbritannien, die das Business Anticorruption Portal finanzieren und auch Nicht-Regierungs-Organisationen, wie die Anticorruption Coalition Uganda, ein Zusammenschluss von 70 zivilgesellschaftlichen Gruppen, religiösen Führern, Akademikern, Vertretern der Medien, Institutionen und Individuen, um eine Reduzierung der Korruption. Erstmals erarbeitete Ugandas Inspectorate of Government einen eigenen Korruptionsreport um Fakten und Werkzeuge aufzuzeigen die Korruption zu bekämpfen.
Wahlen
Referendum
Im Jahr 2000 fand zu der Frage ob Beibehaltung des Basisdemokratiesystems oder Einführung eines Mehrparteiensystems ein Referendum statt. Bei einer Beteiligung von 55% (die Opposition rief zum Boykott auf) sprachen sich 90% für die Beibehaltung des Quasi-Einparteiensystems aus. Doch bereits im März 2003 beschlossen das National Executive Committee (NEC, das oberste Entscheidungsgremium des Movements) und im Mai 2003 die "National Conference of the Movement" eine Öffnung des politischen Raums und eine Änderung des politischen Systems (Mehrparteiensystem). Dieser Beschluss machte eine Neuregelung von Tatbeständen in der Verfassung Ugandas zu Fragen des politischen Systems sowie der Regierungsform und des verfassungsgemäßen Weges notwendig. Bei einem weiteren Referendum am 28.07.2005 bestätigte die Mehrheit der Wähler (92,5 %) eindrucksvoll die von Präsident Museveni vorgeschlagene Öffnung des politischen Raumes von Einparteiensystem zu Mehrparteiendemokratie.Im November 2005 wurde Museveni schließlich zum Parteivorsitzenden der NRM gewählt.
Präsidentschaftswahlen
Im Februar 2006 wurde Präsident Museveni bei der ersten Mehrparteienwahl seit 26 Jahren mit knapp 60 Prozent der Stimmen wiedergewählt.
Am 18.02.2011 hat die Bevölkerung den alten Präsidenten ein weiteres Mal gewählt.Auch dieses Mal lief ein heißer Wahlkampf. Doch anscheinend ist aus den Fehlern der letzten Wahl gelernt worden. Trotz heftigem Werben um Wähler mit massiven Menschenansammlungen kam es kaum zu Zwischenfällen. Ausgenommen sind hier die Wahlen der NRM-Parteidelegierten im August 2010. Doch auch diese Pannen wiederholten sich im Februar 2011 nicht.
Präsident Museveni mit seiner NRM-Partei erreichte dieses Mal 68,38 % der Stimmen, fast 10 Prozentpunkte mehr als bei den Wahlen 2006 (59,28 %). Sein Herausforderer und früherer Leibarzt Kizza Besigye, Vorsitzender der FDC (Forum For Democratic Change) und Präsident der IPC (Inter-Party-Coalition, der am Ende nur noch sehr kleine Parteien angehörten) kam an zweite Stelle mit 26,01 % (2006: 37,36 %). Die Democratic Party mit ihrem jungen hoffnungsvollen Kandidaten Norbert Mao kam nur auf 1,86 %. Noch weniger Punkte erreichte die UPC mit Olara Otunnu (1,58 %). Die einzige Frau im Rennen, Betty Kamya, erreichte 0,6 %.
Bei den Wahlen 2006 war der Gewinner im Norden Kizza Besigye. Dies kann allerdings als Protestwahl gegen den Präsidenten, bzw. gegen seine Unfähigkeit den Krieg zu beenden, gewertet werden. Dieses Mal erreichte Museveni im Norden beträchtliche Stimmenergebnisse, schließlich haben die Rebellen das Land verlassen.
Im Vorfeld der Wahlen hatte die Opposition versucht einen starken Gegenpol zu Museveni und seiner Partei zu bilden. Dazu schlossen sich im August 2008 vier Oppositionsparteien (FDC, UPC, Conservative Party und Jeema, später kam noch die Social Democratic Party dazu) zur sog. Inter-Party Coalition zusammen. Allerdings stieg die UPC später wieder aus, gefolgt von der Democratic Party. Ende August 2010 wurde Kizza Besigye als gemeinsamen Präsidentschaftskandidat der IPC bestätigt.
Ende Juli 2009 präsentierte die Wahlkommission die sog. Roadmap für die Vorbereitungen einer möglichst freien und fairen Wahl 2011. Diese wurde von der Opposition heftig kritisiert.
Ugandas Kabinett gilt mit 71 Mitgliedern als drittgrößtes weltweit, nur Nordkorea und Kenia haben mehr Minister.
Parlamentswahlen
Zeitgleich zu den Präsidentschaftswahlen wurden die Abgeordneten des 9. Parlaments gewählt. Im Parlament hat die NRM mit 263 Sitzen die deutliche Mehrheit, gefolgt von FDC mit 34, DP 12 und UPC 10 Sitzen. Dreiundvierzig Sitze gingen an unabhängige Kandidaten, je einer an die Conservative Party (CP) und das Justice Forum (JEEMA).
Presse und Medien
Die Medien
Uganda verfügt über eine breite und vielfältige Medienlandschaft.
Eine große Auswahl tagesaktueller Artikel der wichtigsten ugandischen Presseorgane finden Sie bei allAfrica.com. Auch der EastAfrican und südafrikanische Zeitungen sind vertreten. Neben der regierungsabhängigen Tageszeitung New Vision ist noch die unabhängige Tageszeitung Monitor im WWW präsent. Es besteht die Möglichkeit, sich die Ausgaben im Abonnement per eMail als Frühstückslektüre tagesaktuell zuschicken zu lassen! Ebenfalls im WWW vertreten ist der The Weekly Observer gegründet von Journalisten, die ausgewogenen und guten Journalismus anbieten möchten. Sehr populär und zugleich die wichtigste Infoquelle der Bevölkerung ist in Uganda das Radio. Besuchen Sie doch einmal die Seite von Radio Mama FM. Doch auch das Fernsehen wird, vor allem im städtischen Bereich, immer beliebter. Mehr Links zu ugandischen Zeitungen und Medien und ein ausgiebiges Internetverzeichnis finden Sie bei Afrol . Sehr gut recherchierte und informative Berichte bietet IRIN, das Informationsnetzwerk von OCHA (UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs).
Eine große Rolle spielen die Medien bei der Korruptionsbekämpfung. Immer mehr Vergehen werden publik gemacht. Des Weiteren wird über Projektvorhaben im Vorfeld berichtet, so kann die Bevölkerung Korruption verhindern oder reduzieren. Allerdings sind die Medien auch selber korruptionsanfällig und ihre Berichterstattung kann manipuliert werden.
Pressefreiheit
Uganda erfreut sich seit der Machtübernahme Musevenis einer relativ freien und teilweise regierungskritischen Presse. In einer mannigfaltigen unabhängigen Medienszene mit über 2 Dutzend Zeitungen und rund 100 Radio- und Fernsehsendern findet sich eine lebhafte politische Diskussion. Dennoch gibt es immer wieder Einschränkungen, so z. B. Verhaftungen von Journalisten, Schließung von Radiostationen oder Blockade von Websites. Im Vorfeld der Wahlen 2011 verschlechterte sich laut Reporter ohne Grenzendie Pressefreiheit in Uganda um 10 Plätze auf Platz 96 von 176. So wurden auch nach den Wahlen Reporter, die über die von der Oppositition geförderten Demonstrationen berichteten, von Seiten der Regierung als Feinde eingestuft, z. Teil verbal angegriffen, geschlagen oder gar verletzt.
Menschenrechte
Im aktuellen AI-Menschenrechtsreport 2012 wird über zunehmende Einschränkung der freien Meinungsäußerung berichtet. In der Folge der Wahlen 2011 gab es viele Proteste gegen Preissteigerungen, die mit exzessiver Gewalt von Seiten der Sicherheitskräfte niedergeschlagen wurden; dabei kamen auch Menschen zu Tode. Öffentliche Proteste wurden schließlich gänzlich untersagt.
Gewalt gegen Frauen und Mädchen, besonders im häuslichen Bereich, war nach wie vor im ganzen Land verbreitet. Allerdings erarbeitete die Regierung Richtlinien für medizinisches Personal, wie mit geschlechtsspezifischer Gewalt umzugehen sei. Jedoch wagen es nur wenige vergewaltigte oder missbrauchte Frauen rechtliche Schritte gegen ihre Peiniger einzuleiten.
Allgegenwärtig, vor allem in internationalen Kreisen, ist derzeit das Thema Homosexualität. Wie in vielen anderen afrikanischen Ländern ist auch in Uganda das Wissen um diese Lebensform kaum verbreitet. Fast alle Erwachsenen sind verheiratet und somit bleibt das Phänomen oftmals unentdeckt. Dank mannigfaltiger Proteste, v. a. aus dem Ausland, konnte zunächst ein Gesetzesentwurf, der Homosexualität unter massive Strafe stellen sollte, verhindert werden. Doch eine neue Initiative der konservativen Parlamentarier versucht nun harte Strafen für Homosexuelle und alle Mitwisser durchzusetzen. Erneut gibt es mannigfache internationale Proteste. Deutschland setzte auch aus diesem Grund die Budgethilfe aus.
Außenpolitik
Das Land im internationalen Kontext
In der Außenpolitik Ugandas spiegelt sich die innerstaatliche Politik auf internationalem Schauplatz. Das Außenministerium koordiniert die inländischen Bestrebungen im ausländischen Bereich. Als die drei wichtigsten Arbeitsfelder der ugandischen Außenpolitik wurden
- Friede und Sicherheit
- regionale Kooperation
- Handel, Tourismus, Investitionen und die Mobilisation von Ressourcen
festgelegt. Für die Entwicklung des Landes benötigt Uganda nach wie vor die Unterstützung der westlichen Industrieländer und der internationalen Geberinstitutionen (Weltbank, internationalem Währungsfond, UNDP, EU, Afrik. Entwicklungsbank).
Weiterhin lehnt sich Uganda an die USA an. Zweimal in kurzer Zeit, zuletzt 2003, besuchte ein amerikanischer Präsident das Land am Viktoriasee und würdigte dessen Erfolge bei der Aids-Bekämpfung.
Des weiteren spielt Großbritannien, bedingt durch die koloniale Vergangenheit noch immer eine bedeutende Rolle. Weitere europäische Staaten genießen ebenfalls eine gute Wertschätzung und engagieren sich mit Hilfeleistungen.
Ein wachsender Einfluss kommt von China, vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Uganda´s Beziehungen zu Deutschland sind sachbezogen und konstruktiv. Anfang 2008 besuchte der damalige Bundespräsident Köhler das Land. Die Reise stand unter dem Motto "Afrikanische Wege zu Frieden und Versöhnung".
Im Juli 2010 besuchte Guido Westerwelle das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Kampala und sprach als erster deutscher Außenminister vor den versammelten afrikanischen Kollegen. Er lobte Afrika als "Kontinent der Chancen," welche es gelte gemeinsam zu nutzen. Dabei war sowohl der Wirtschaftsstandort gemeint, also auch die Fähigkeit der AU zusehends internationale Probleme selbstständig zu bewältigen.
Die Beziehungen zu den Nachbarstaaten
Uganda´s geografische Lage als Binnenland macht ein ungetrübtes Zusammenleben mit den Nachbarstaaten nicht leicht.
Immer wieder kommt es zu Konflikten mit der Dem. Rep. Kongo, zuletzt um die Grenzen am Lake Albert im Jahr 2007. Ende 2008 fand eine gemeinsame Großoffensive von Uganda, Südsudan und der Demokratischen Republik Kongo gegen die Stützpunkte der ugandischen Rebellenbewegung LRA, "Lightning Thunder" (Donnerblitz) im Kongo statt, allerdings ohne den erhofften Erfolg. Durch den andauernden Krieg im Ostkongo suchen viele Flüchtlinge Sicherheit in Uganda
Das früher sehr angespannte Verhältnis zu Khartoum/Sudan (Uganda unterstützte die sudanesische regierungsfeindliche SPLA, der Sudan die ugandischen Rebellen der LRA) verbesserte sich massiv nach dem Abschluss des Friedensvertrages zwischen Nord- und Südsudan. Seither ist der südsudanesische Vizepräsident Riek Machar maßgeblich am Friedensprozess in Norduganda beteiligt.
Generell gute Beziehungen hat Uganda zu Tansania. Die ebenfalls generell guten Beziehungen zu Kenia wurden durch einen Konflikt um eine Insel im Viktoriasee leicht getrübt. Die gemeinsamen Pläne zur Weiterentwicklung der East African Community (EAC) zur Zollunion und später zu einer Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Ziel einer politischen Union stärkt die Beziehungen zwischen allen beteiligten Ländern (Tansania, Kenia, Ruanda und Burundi)
Als einzige afrikanische Länder unterstützen Burundi und Uganda die Afrikanische Union mit der Entsendung von Soldaten und Militärausbildern zur Unterstützung der somalischen Übergangsregierung. Außerdem beherbergt Uganda das Trainingslager der Europäischen Union für somalische Soldaten EUTM (EU Somalia Training Mission). Diese werden sowohl von europäischen als auch ugandischen Ausbildern geschult. Allerdings bringt dieses Engagement auch Gefahren für Uganda. Erst wurde ein Terrorist unter den in Uganda auszubildenden somalischen Soldaten entdeckt, es folgten Drohungen der Islamisten und schließlich ein fürchterlicher Terrorakt am 11. Juli, als mehrere Bomben in einem äthiopischen Restaurant und dem Rugby Club explodierten. Mindestens 76 Menschen, die gespannt das Endpiel der WM am Fernsehen verfolgten, fanden den Tod.
Uganda beherbergt regelmäßig eine große Anzahl von Flüchtlingen aus den Nachbarländern (Anfang 2012 waren es 139.000), vor allem aus der Dem. Rep. Kongo, dem Südsudan, Sudan, Äthiopien, Eritrea, Somalia, Ruanda und Burundi.
Uganda bemüht sich um eine Stimme in multilateralen Foren, engagiert sich vor allem im Bereich Ostafrikas, der großen Seen und auf dem gesamten Kontinent.
Als Mitglied des Commonwealth fungierte Uganda als Gastgeber für das Commonwealth Head of State Meeting im November 2007. Keine Mühen und Kosten wurden gescheut um die Infrastruktur für ein solches Ereignis zu schaffen. Langfristig erhofft sich Uganda einen Aufschwung im internationalen Ansehen aber auch in der Wirtschaft und im Tourismus.
Kriege, Krisen und Hoffnung auf Frieden
Der Frieden kehrt nach Norduganda zurück
Im Februar 2008 gab es endlich eine Wende im 22-jährigen Konflikt in Norduganda. Ein erstes Friedensdokument wurde unterzeichnet, das u.a. einen dauerhaften Waffenstillstand vereinbart. Anfang April 2008 sollte der Friedensvertrag von Joseph Kony und Präsident Museveni im Südsudan unterzeichnet werden. Mehr als 200 Vertreter von Organisationen, Journalisten und Diplomaten waren versammelt um der wichtigen Zeremonie beizuwohnen. Doch der Rebellenführer kam nicht. "Es seien noch Details zu klären", war die Begründung. Immerhin ist in Norduganda eine große Veränderung in der Sicherheitslage zu sehen, seither gibt es keine Entführungen und Überfälle mehr. Die meisten Menschen haben die Camps verlassen und sind in ihre Dörfer zurückgekehrt. Doch die Rebellen terrorisieren weiterhin Dorfbewohner, allerdings jetzt im Kongo und von dort aus im Sudan und in der Zentralafrikanischen Republik.
Kongolesische und ugandische Kommandoeinheiten gingen Ende 2008 gemeinsam als "Operation Lightning Thunder" gegen die LRA vor. Auch der Senat in Washington hat sich nun des Konflikts angenommen und 100 Militärausbilder entsandt um den Kampf gegen die LRA zu unterstützen.
Nun nimmt sich die Afrikanische Union des Konfliktes an. Eine 5000 Mann starke Truppe, zusammengesetzt vor allem aus ugandischen und kongolesischen Soldaten, soll nun ihre Arbeit gegen die Lord Resistance Army aufnehmen. Dem hat der UN-Sicherheitsrat bereits zugestimmt. Doch die Ausrüstung der AU-Truppe ist noch mangelhaft. Die Mitgliedsstaaten wurden gebeten die nötigen Flugzeuge, Kommunikationsmittel, medizinische Versorgung, Lebensmittel, Büros etc. zur Verfügung zu stellen. Die Initiative soll so bald wie möglich starten, spätestens aber Ende 2012.
Seit dem 5. März 2012 kursiert im Internet das You Tube Video Kony 2012, das in den ersten 48 Stunden bereits über 7 Millionen Views erhielt. Ziel der Produzenten, Jason Russell und Laren Poole, beides amerikanische Filmemacher, ist es Joseph Kony und den Konflikt um Joseph Kony bekannt zu machen und bis Ende 2012 für seine Festnahme zu sorgen. Mit ihrer Organisation Invisible Children nehmen sie Millionenbeträge ein, die laut Kritikern höchstens zu 30 % in Projekte in Norduganda investiert werden.
Die Lord Resistance Army
Die Rebellen der Lord's Resistance Army (LRA) unter ihrem Anführer Joseph Konyüberfielen Dörfer und kidnappten vor allem Kinder zwischen 9 und 16 Jahren. In den Jahren vor 2008 wurden im Schnitt etwa 500 Kinder pro Monat entführt, gezwungen für die LRA zu kämpfen und sexueller Gewalt, physischer und psychischer Qual ausgesetzt.
Friedensbemühungen unter der Regie des Vizepräsidenten der autonomen Region Südsudan Riek Machar wurden Mitte 2006 in Juba im Süden des Sudan unter Einhaltung eines Waffenstillstands begonnen. Jedoch verliefen die Gespräche wegen gegenseitiger Vorwürfe zusehends im Sand. Beide Seiten erfüllten die Maßgaben nicht. Als größtes Hindernis für den Abschluss eines Friedensvertrages war augenscheinlich die Verurteilung von Rebellenführer Joseph Kony und drei weiteren LRA Führern durch den internationalen Strafgerichtshof. Inzwischen gibt es auch in diesem Punkt Bewegung. Rebellen mit schwerwiegenden Vorwürfen sollen von Ugandas High Court, andere von traditionellen Gerichten sog. Mato Oput verurteilt werden.
Flüchtlinge im eigenen Land
Zu den schlimmsten Zeiten in Norduganda waren bis zu 2 Millionen Menschen, vor allem der Volksgruppe der Acholi, in Flüchtlingslagern im eigenen Land untergebracht. Offiziell wurden die Lager im Jahr 2009 aufgelöst. Umgesetzt wurde die Schließung von 120 der 243 Flüchtlingslager. Circa 1,8 Millionen Menschen konnten in ihre Heimat zurückkehren. Doch das Leben in den Dörfern ist nicht einfach: Fehlende Infrastruktur, kaum Schulen und unzureichende Gesundheitsversorgung, von fehlenden Häusern und mühsamem Erwirtschaften von Lebensmitteln ganz abgesehen. Viele trauen dem Frieden noch nicht, andere kennen ihr Land gar nicht oder finden dort nichts mehr vor, im schlimmsten Fall ist das Land in anderem Besitz. In Acholi sind noch ca. 190.000 Menschen in den Camps und eine ungewisse Anzahl lebt in ugandischen Städten, oftmals in Slums der Vororte. Die Situation in den Lagern war und ist oftmals katastrophal, Mangel an sauberem Trinkwasser, kaum Bildungschancen für die Kinder und schlechte sanitäre Bedingungen sind an der Tagesordnung. Die meisten Todesfälle hatten die schlechten Bedingungen in den Camps als Ursache, nicht die LRA. Dennoch ist eine Entspannung der Situation festzustellen.
Kindersoldaten
Früher gingen erwachsene Männer in den Krieg, Frauen und Kinder blieben zu Hause. Dies änderte sich in den letzten Jahrzehnten. Bereits während des Buschkriegs Musevenis NRA und seiner Guerillas wurden Kinder rekrutiert - freilich oftmals Waisen, deren Eltern umgekommen waren. Die Autorin "China Keitetsi" beschreibt in ihrem Buch Sie nahmen mir die Mutter und gaben mir ein Gewehr wie sie als damals 8-jähriges Mädchen von den Anhängern Musevenis enführt und in die Ränge der Rebellen gezwungen wurde. Die ugandische Regierung allerdings stellt das Buch als frei erfunden dar.
Im Konflikt der Lord Resistance Army in Norduganda sollen nach Schätzungen über 20.000 Kinder im Alter zwischen 10 und 15 Jahren entführt und zu Kampfhandlungen gezwungen worden sein. Jüngere Kinder wurden ebenfalls entführt und zum Tragen der Lasten gezwungen. Nur wenige der Kinder konnten fliehen. Die Filmemacher Ali Samadi Ahadi und Oliver Stoltz haben die schwierige Wiedereingliederung der Kindersoldaten in die Gemeinschaft in ihrem Film Lost Children dokumentiert.
Karamoja
Im Nordosten Ugandas, in der Region von Karamoja befindet sich nun der letzte größere Krisenherd Ugandas.
Seit jeher führten die Karimajong Viehraubzüge durch, früher mit Pfeil und Bogen, heute mit Gewehren. Doch die automatischen Waffen führten zu einer Ausweitung der Gewalt. Heute werden nicht nur Kühe geraubt, die Beutezüge erstrecken sich auf Überfälle in Nachbarregionen, auf Familien, und schließlich auf die Straßen. Seit vielen Jahren versucht die Regierung die Karimajong zu entwaffnen. Allerdings führte der Einsatz von Militär mit ihren Waffen seither nur zu neuer Gewalt. Dazu kommt die unwirtliche Lage. Vor allem in der Trockenzeit haben die Karimajong kaum genug zum Überleben.
Um die Gewaltspirale zu unterbrechen, engagiert sich die GIZ im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes in Teso und Karamoja. Ziel ist die Förderung der Anstrengungen zur Harmonisierung der Beziehungen zwischen den Konfliktparteien zu unterstützen.
Konfliktlage "Große Seen"
Vielschichtig sind die Ursachen für den Ausbruch des sog. Ersten Afrikanischen Weltkrieges (1994). Jahrelange Instabilität im damaligen Zaire (heute Dem. Rep. Kongo) unter Mobutu führte zu immer mehr Chaos, dies wiederum bot ideale Rückzugsmöglichkeiten für Rebellen der Nachbarländer, so auch für die sog. ADF (Allied Democratic Force) Ugandas, die Terror in Westuganda verbreitete und deren Rebellen sich in Kongos Bergen und Wäldern versteckten. Der Genozid in Ruanda löste eine Flüchtlingswelle in die Nachbarländer aus, dies verursachte wiederum eine unabschätzbare Gefahrenquelle für die umliegende Region. Uganda und Ruanda mögen noch einen guten Grund gehabt haben in den Kongo einzumarschieren, doch die folgende Ausbeutung kongolesischer Bodenschätze war sicher nicht mehr legitim. Im Jahr 1998 kam es zur zweiten Phase der Auseinandersetzung. Die früheren Unterstützer Kabilas, v.a. Uganda und Ruanda, verbündeten sich mit kongolesischen Rebellen und wandten sich gegen ihn, Kabila wiederum bekam u. a. Unterstützung von Angola, Simbabwe und Namibia. Im Juli/August 1999 unterzeichneten die Konfliktparteien das sog. Lusaka Abkommen.
Alle am Konflikt beteiligten Staaten, einschließlich Uganda, haben daraufhin ihre Truppen offiziell zurückgezogen.
Der Genozid und die Folgen mag inzwischen lange zurück liegen. Doch bis heute sind vor allem im Osten des Kongos Unruhen. Dies bedeutet eine angespannte Situation für Uganda. Zum einen kommen immer wieder kongolesische Flüchtlinge nach Uganda, zum anderen gab es auch in jüngster Zeit Tote auf ugandischer Seite. Hier spielt vor allem das Erdölvorkommen am Lake Albert eine Rolle.
In der Westnilregion gibt es auch ein positives Beispiel, wie Frieden durch die Wiedereingliederung der Rebellen mit Unterstützung der Bevölkerung erreicht werden konnte.
Letzte Aktualisierung
Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im Dezember 2012 aktualisiert.
Autorin
Gertrud Schweizer-Ehrler, Sozialmanagerin mit pflegerischer Grundausbildung arbeitete über einen Zeitraum von insgesamt neun Jahren in einer Nicht-Regierungs-Organisation (SALEM International) in Uganda.
Erste Vorsitzende des Vereins Tukolere Wamu, gemeinsam für Eine Welt e.V.“
Freiberufliche Tätigkeit im Bereich der Beratung, Schulung, und Öffentlichkeitsarbeit zu entwicklungspolitischen Themen
Organisatorin und Reiseleiterin für Projekt- und Begegnungsreisen nach Uganda und Herausgeberin des Uganda-Ostafrika-Blogs.
Anregungen und Kommentare sind willkommen.
Literaturhinweise
Weiterführende Literatur zu folgenden Themen:
Linktipps
- Bilder Ugandas Regenten seit der Unabhängigkeit
- Fotos von 1963
- Aktuelle Berichte über Staatsbesuche und Bilder aktueller Ereignisse
- Links und Karten zu Krisen bei reliefweb
- Menschenrechte: Human Rights watch
- International Crisisgroup über die aktuelle Lage der Konflikte in Uganda und über der Grenze, in der Dem. Rep. Kongo
- Das UNHCR zur aktuellen Flüchtlingssituation
- Das Afrobarometer untersucht inwieweit Geldzuwendungen Ugandas Wahlerfolg beeinflußt haben.
Trainingsangebote der AIZ
Die AIZ mit Sitz in Bad Honnef bietet mehr als 50 monatlich stattfindende Trainingskurse zu folgenden Themen an:
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Ein Angebot der AIZ
