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Besonderheiten
Togo, das künstliche Segment eines geografischen Großraumes, verdankt seine Form und seine Grenzen kolonialer Willkür: an der Küste gut 50 km breit, erstreckt es sich als schmaler Streifen etwa 550 km nach Norden, mit einer Breite, die zwischen 45 und 140 km variiert. Von 1884 - 1914 war Togo deutsche Kolonie und wurde in seiner kurzen Geschichte nacheinander von drei Kolonialmächten regiert.
Archäologische Funde belegen, dass Teile von Togo schon vor über 3000 Jahren besiedelt waren. Erst relativ spät, gegen Ende des 17. Jhs. entstanden auf dem Gebiet des heutigen Staates ein paar kleine regionale Reiche, wie das "Königreich" der Guin
(Glidji/Aného), das Tschaoudjo-Reich der Tem
(Kparatao/Sokodé) und das Reich der Anoufo von Sansanné-Mango. Sie lagen in einer Pufferzone zwischen den mächtigen Königreichen der Ashanti, der Mossi und von Dahomé.
Viele der heute in Togo ansässigen Völker und Volksgruppen sind in den vergangenen Jahrhunderten aus verschiedenen Nachbarregionen in das heutige Territorium eingewandert. Die Ewé
kamen aus der Region von Oyo im heutigen Nigeria über die historischen Stationen Ketou (Bénin), Tado
, Notsé, um sich dann zwischen den Flüssen Volta und Mono anzusiedeln. Die Fante und Ga (Mina/Guin)
kamen aus dem heutigen Ghana
, die Tem/Kotokoli
aus Burkina Faso u. a. Sahelländern, die Anoufo aus der Elfenbeinküste.
Ab 1471 landeten portugiesische Seefahrer, später auch andere Europäer an der Küste Oberguineas und der Handel zwischen Westafrika und Europa nahm seinen Anfang, der im transatlantischen Sklavenhandel einen traurigen Höhepunkt finden sollte. Das Küstengebiet Togos ist Teil eines von den Europäern Sklavenküste genannten Gebietes, das sich von der Voltamündung bis zum Nigerdelta erstreckte. Der einzige Handelsplatz zu jener Zeit war Popovi (Kleinpopo, 1905 in Anecho umbenannt). Die aus Elmina und Accra zugewanderten afrikanischen Händler zeichneten sich nicht nur durch den Besitz von Feuerwaffen aus (deshalb Poupou = Bumbum), sie waren auch im Umgang mit Europäern erfahrene Händler. Die europäischen Sklavenkäufer zogen deshalb von Popovi nach Ouidah weiter, wo sie die dortigen noch unerfahrenen Afrikaner im Handel leichter übervorteilen konnten. Von Ouidah, dem Hafen des Reiches Dahomey, exportierten sie Menschen nach Amerika en gros; in Popovi kauften Europäer nach ihren individuellen Wünschen Menschen bestimmten Alters und Geschlechts, die ihnen die afrikanischen Zwischenhändler in Popovi im "stillen Sklavenhandel" aus dem Landesinnern beschafften. 1807 verbot die britische Regierung den transatlantischen Sklavenhandel. Aber da die Sklaverei in Amerika noch in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts fortbestand, wurden weiterhin Menschen - nunmehr illegal - dorthin verschifft. 1835 wurde an der Togoküste der zweite Platz des atlantischen Handels gegründet: Porto Seguro (heute Agbodrafo) mit den fünf Ursprungsdörfern auf dem Plateau über der Lagune, das so den Sammelnamen Togo (siehe Seite 1) erhielt.
Einen Aufsatz zum Sklavenhandel
mit einer kritischen Einschätzung der Moderne und der gesamten postkolonialen Entwicklung publizierte der Historiker Steven Hahn. Der Anthropologe Philip de Barros publizierte einen ausführlichen Konferenzbeitrag zum Sklavenhandel in Togo,
den Sie als PDF-Datei lesen und herunter laden können.
Ab 1847 begannen die ersten Missionsaktivitäten der Bremer Mission
im Ewé-Gebiet. Später ließen sich Kaufleute mehrerer europäischer Nationen in den Küstenorten nieder, darunter der Hamburger Reeder Woermann und das Bremer Handelshaus Vietor. Am 2. Juli 1884 landete Gustav Nachtigal
mit dem Kanonenboot Möwe an der Küste und ging auf das Angebot der Vertreter von mehreren Dörfern an der Lagune ein, mit dem Deutschen Reich Verträge abzuschliessen, um sich dadurch Handelsvorteile vor der einheimischen Konkurrenz in Popovi zu sichern. Nachtigal unterzeichnete am 5. Juli in Baguida eigenmächtig und entgegen den Instruktionen von Reichskanzler Bismarck mit mehreren Dorfvorstehern einen Schutzvertrag. Da das spirituelle Oberhaupt der Togo-Dörfer, Mlapa, bereits verstorben war, unterzeichneten Stabträger Plakko sowie die beiden Enkel Mlapas, Coodayce und Okloo, den Protektoratsvertrag mit Nachtigal, in dem posthum Mlapa zum "König", nicht nur von Togo[ville], sondern eines fiktiven regionalen Reiches an der Küste erhoben wurde, um die Bedeutung der Verträge international zu unterstreichen.
Da der Küstenstreifen, der noch nicht von anderen Kolonialmächten besetzt war, sehr schmal war, versuchten die Deutschen dies durch das Vordringen tief ins Landesinnere zu kompensieren. In den beiden Nordbezirken Togos wohnte die Mehrheit der auf fast eine Million geschätzten Einwohner. Die Kolonialverwaltung nutzte die Nordbezirke als Reservoir zur Rekrutierung von Arbeitskräften für den Süden und Soldaten und suchte den Norden von europäischen Einflüssen wie Missionaren abzuschotten.
Zu den historischen Persönlichkeiten Togos gehört Foli Bébé,
der etwa 1680 aus Accra kommend, die Stadt Glidji und das Königreich der Guin
gründete. König Agokoli
von Notsé verpflichtete seine Untertanen zu grausamer Zwangsarbeit um eine Stadtmauer zu errichten. Bruce Chatwin setzte Felix Francisco de Souza ein literarisches Denkmal als Vizekönig von Ouidah und sein Enkelsohn Pa Augustino de Souza
war Präsident der ersten politischen Partei, dem CUT, Comité d'Unité Togolais. Ouro Djobo Boukari (gestorben 1898), das Oberhaupt der Tem aus Kparatao/Sokodé verstand geschickt mit den Deutschen zu paktieren und war durch seine Reiterarmee, den Sémassi, bekannt geworden. Octaviano Olympio
, Spross einer afro-brasilianischen Familie, war erfolgreicher Kaufmann und Unternehmer, aktiv am wirtschaftlichen Aufschwung Lomés beteiligt und einer der einflussreichsten Bürger der Stadt während der deutschen Kolonialzeit. Pastor Andreas Aku
war der erste Afrikaner, der in der presbyterianischen Ewé-Kirche ein führendes Amt bekleidete. Agbanon II
, König von Glidji (1929-1972) schrieb 1934 eine Geschichte von Pétit-Popo und des Volkes der Guin, die eine der ersten Monographien eines Togoers über Togo war. Persönlichkeiten, die im Kampf um die Freiheit und Unabhängigkeit
hervortraten, wurden von der Parti des Travailleurs zum 50 jährigen Jubiläum in einer Folge von Biografien gewürdigt. 2007 wurden in Lomé einige Straßen umbenannt, um Politiker, wie beispielsweise Sylvanus Olympio zu würdigen.
Die Mandatszeit
Der Erste Weltkrieg wurde auch in den Kolonien Afrikas ausgetragen, so auch in Togo. Schon nach wenigen Tagen mussten die Deutschen kapitulieren und Togo wurde von der britischen und französischen Administration in zwei „Okkupationszonen“ der Länge nach zu etwa gleichen Teilen geteilt. Die deutschen Kolonien wurden 1919 als Mandatsgebiete dem Völkerbund übertragen, der seinerseits Kolonialmächte als Verwalter einsetzte. 1920 wurde erneut geteilt: etwa ein Drittel für England und zwei Drittel entfielen an Frankreich. Diese zwei Drittel bilden den heutigen Staat Togo. Nach 1946 wurden die beiden Teile Togos als Treuhandgebiete der VN von beiden Mächten verwaltet mit dem Ziel, das Gebiet der jeweiligen Nachbarkolonie anzugliedern. Unter Aufsicht der VN entschied sich die Bevölkerung des britischen Treuhandgebietes am 9. Mai 1956 für eine Union mit dem 1957 unabhängig werdenden Ghana. Das französische Treuhandgebiet wurde am 24. August 1956 eine autonome Republik innerhalb der 'Französischen Union' und Nicolas Grunitzky ihr Ministerpräsident
. Frankreich behielt jedoch weiterhin die 'Verantwortung' für die Außenpolitik, Verteidigung, Währung sowie für die öffentliche Ordnung und die Justiz. Die entscheidenden, von den VN überwachten Wahlen am 27. April 1958 gewann zur Überraschung Frankreichs Sylvanus Olympio
, der neuer Ministerpräsident des sich selbstverwaltenden Togo
wurde. Sein Verdienst war zweifelsohne die Gründung eines selbständigen Staates
, indem er sich weitgehend auf die Bundesrepublik und die USA stützte. Am 27. April 1960 konnte er als Präsident die Parole Ablode - Freiheit
verkünden und Togo war unabhängig. Das französische Institut national de l'audiovisuel (INA) hat Filmclips
von den Feiern am Tag der Unabhängigkeit Togos
zusammengestellt.
Präsident Sylvanus Olympio
, ein Vertreter der Handelsbourgeoisie des Südens, erließ 1962 ein Verbot der Oppositionsparteien. Unzufriedenheit im Volk, hervorgerufen durch unpopuläre Wirtschaftsmaßnahmen, die Vernachlässigung des Nordens und die Weigerung, die von der französischen Kolonialarmee entlassenen Soldaten in das togoische Heer zu integrieren, trugen zu seinem gewaltsamen Sturz
am 13. Januar 1963 bei. Es war der erste blutige Staatsstreich in den gerade unabhängig gewordenen Staaten Afrikas. Die putschenden Militärs setzten eine Zivilregierung
unter Nicolas Grunitzky
ein. Die verbotenen Parteien wurden wieder zugelassen. Ende November 1966 kam es zu einem erneuten Putsch und am 13. Januar 1967
übernahm die Armee definitiv die Macht. Unter dem neuen Präsidenten Eyadéma wurden die bestehenden Parteien wieder verboten und 1969 wurde die Einheitspartei RPT –Rassemblement du Peuple Togolais gegründet.
Die jüngere Geschichte Togos ist geprägt durch die 38-jährige Herrschaft (1967-2005) von Präsident Eyadéma. Wie in anderen afrikanischen Ländern auch, geriet das autoritäre Regime Togos unter dem Eindruck von Mitterrands Discours de la Baule
und dem Zusammenbruch der Diktaturen des Ostblocks zu Beginn der 1990er Jahre ins Wanken. Massenproteste, die auf eine Demokratisierung zielten, führten zur Bildung einer Nationalkonferenz
, der Aufgabe des Einparteiensystems, dem Referendum über eine neue Verfassung und Parlaments- wie Präsidentschaftswahlen. Diese Schritte in Richtung Demokratisierung wurden mit Unterstützung des Eyadéma untergebenen Militärs systematisch hintertrieben. Begründet mit der desolaten Menschenrechtslage kam es 1993 zu einem Bruch zwischen dem togoischen Staat und den internationalen Gebern, die - bis auf wenige Ausnahmen - ihre Unterstützung bis zum Ende der Amtszeit Eyadémas (und teilweise darüber hinaus) aussetzten. Die ökonomischen Folgen dieser Entwicklung waren für das Land außerordentlich schwer und sind bis heute nicht überwunden.
Der Übernahme der Macht durch Eyadémas Sohn Faure Gnassingbé im Zuge der umstrittenen Wahl von 2005 war mit schweren Unruhen verbunden. Inzwischen hat sich die Lage durch die Öffnung Faures zur traditionellen Opposition entspannt. Die letzten Parlamentswahlen 2007 waren die ersten, deren Ergebnisse international ohne größere Einschränkungen akzeptiert wurden. Die Entwicklungszusammenarbeit seitens der westlichen Länder ist durchweg wieder aufgenommen.
Der ivorische Schriftsteller Ahmadou Kourouma
schilderte in seinem preisgekrönten Roman Die Nächte des großen Jägers
eine Innenansicht der teilweise sehr okkulten Machtverhältnisse des Regimes von Eyadéma. Der Essay Togo: Ein Lehrstück fehlgeleiteteter Demokratie
analysiert die Herrschaft Eyadémas und beschreibt die Übergangsphase nach seinem Tod. Auch die Geberländer, die dieses Regime unterstützten, werden kritisch in ihre Verantwortung genommen. Speziell Bayern
betonte stets die besonderen Beziehungen zu Togo. Eine ausführliche Geschichte der Gewalt
in der Politik von der Kolonialzeit bis in die heutigen Tage publizierte das Online-Magazin Letogolais. Die Zeitschrift Jeune Afrique stellte eine Chronologie der wichtigsten politischen Ereignisse
von 1960 bis heute zusammen.
Togo hat ein präsidiales Mehrparteiensystem mit Staatspräsident Faure Essozimna Gnassingbé
(RPT/UNIR) an der Spitze des Staates. Er wurde am 4. März 2010 für fünf Jahre wiedergewählt.
Verfassung und Gewaltenteilung
Mit der Verfassung
vom 14. Oktober 1992, am 30. Dezember 2002 revidiert, wurde der rechtliche Rahmen für eine Demokratie mit Gewaltenteilung, Mehrparteiensystem (bereits 1991) und allgemeinen Bürger- und Menschenrechten installiert. Der Staatspräsident hat die exekutive Gewalt inne und ist zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er wird für fünf Jahre gewählt und kann sich unbegrenzt wiederwählen lassen, nachdem im Dezember 2002 eine Verfassungsnovelle für den Präsidenten maßgeschneidert wurde, bei der u. a. das Mindestalter für einen Präsidentschaftskandidaten auf 35 Jahre herabgesetzt wurde. Premierminister
und Regierung
werden vom Präsidenten eingesetzt, der Premierminister
wird von der Mehrheitsfraktion der Assemblée Nationale
gestellt, deren 81 Abgeordnete ebenfalls für fünf Jahre gewählt werden.
Verwaltungsstruktur und Dezentralisierung
Nach französischem Vorbild ist die Verwaltungsstruktur Togos zentralistisch auf die Regierung ausgerichtet. Togo ist in fünf Regionen, 35 Präfekturen und in eine Kommune (Lomé) gegliedert. Die Präfekten werden von der Regierung eingesetzt. Ein Dezentralisierungsprozess
ist seitens der Regierung vorgesehen und wird von den VN
, internationalen Organisationen und deutschen politischen Stiftungen
unterstützt. Bei diesen Reformen soll mit internationaler Beteiligung den Kommunen geholfen werden, zu mehr Autonomie und einer nachhaltigen Entwicklung zu gelangen. Die Dezentralisierung
war bei den Regierungsverhandlungen, die Deutschland mit der togoischen Regierung im Juni 2012 führte, einer der drei Schwerpunkte der Zusammenarbeit, die beim jüngsten Besuch des togoischen Premierministers in Berlin erneut bekräftigt wurden.
Durch die Verfassung ist die Unabhängigkeit der Justiz garantiert, faktisch war die Rechtssprechung jedoch auch politischem Einfluss unterworfen. Das Rechtssystem
wurde durch französisches (Code Civile/Napoléon) und afrikanisches Recht geprägt. Höchste Instanz ist der Cour Constitutionelle
(Verfassungsgericht). Die Todesstrafe
wurde am 28. 5. 2009 abgeschafft. Wichtige Gerichtsinstanzen
für Zivil- und Strafverfahren sind der Cour Suprême (Oberster Gerichtshof), zwei Berufungsgerichte, Gerichte erster Instanz und der Cour de Sûreté de l'Etat (Gericht für Staatssicherheit). Seit 2009 gibt es einen Rechnungshof
, der zwar schon in der Verfassung von 1992 vorgesehen war, aber erst 2009 installiert
wurde. Gesetzestexte finden Sie auf den Seiten der amerikanischen Law Library of Congress
. Mit Hilfe vom Programme des Nations Unies (PNUD) konnte im November 2009 ein juristisches Multimedia Dokumentationszentrum
der Öffentlichkeit übergeben werden. Im ländlichen Milieu
existiert weiterhin die traditionelle Rechtsprechung, bei der der Dorfchef
oder Ältestenrat befugt ist, über kleinere strafrechtliche oder zivilrechtliche Fälle zu urteilen. Auch Fälle von Selbstjustiz können gelegentlich vorkommen, wenn z. B. Marktdiebe auf frischer Tat ertappt werden. Nach französischem Vorbild gibt es zwei Exekutivorgane, die dem Innenministerium zugeordnete Polizei
und die Gendarmerie
unter Hoheit des Verteidigungsministeriums.
Parteien
Die Regierungspartei Union pour la République (Unir)
, die Nachfolgepartei der am 14. April 2012 von Präsident Faure Gnassingbé aufgelösten Rassemblement du Peuple Togolais (RPT)
ist mit 50 Sitzen im Parlament
vertreten. Die stärkste Oppositionspartei, die Union des Forces de Changement - UFC
ist erstmalig seit Mai 2010 mit fünf Ministern an der Regierung beteiligt und in der neuen Regierung Ahoomey-Zunu vom Juli 2012 stellt sie sieben Minister
. Dieser Schritt führte im Oktober 2010 zu einer Abspaltung der radikaloppositionellen Kräfte um den Präsidentschaftskandidaten Jean-Pierre Fabre und zur Neugründung der Partei Alliance Nationale pour le Changement (ANC).
Das Comité d’Action pour le Renouveau - CAR
ist die zweitstärkste Oppositionspartei
. Andere Oppositionsparteien, die nicht im Parlament vertreten sind: Convention Démocratique des Peuples Africains – CDPA (Léopold M. Gnininvi), Alliance des Démocrates pour le Développement Intégral – ADDI, Parti des Forces du Changement (PFC), Organisation pour Batir dans l'Union un Togo Solidaire (OBUTS)
, Union Démocrates Socialistes du Togo – U.D.S.-Togo. Weitere Parteien
sind auf der Regierungs-Website aufgelistet.
Militär
Das Militär
, die Forces Armées Togolaises - FAT
hatte in der Vergangenheit – wie schon während der deutschen Kolonialära – keine Gefahren von Außen abzuwehren, wurde aber wiederholt zur "Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit" vom Regime Eyadémas eingesetzt. Der etwa 8 500 Mann umfassende Militärapparat wird von Kabyé dominiert und die ranghöheren Offiziere und Entscheidungsträger stammen zum großen Teil aus Pya, dem Heimatort von Gnassingbé Eyadéma. Das Heer besteht aus ca. 8 100 Mann (andere Quellen sprechen von rund 13 000 Soldaten), die Marine aus 200 Personen und die Luftwaffe zählt etwa 250 Mann. Dazu kommen paramilitärische Verbände, wie die etwa 750 Mann starke Gendarmerie und Milizen
, die sich aus Soldaten und Zivilpersonen zusammensetzen. Togo ist mit der CEDEAO in Gewaltverzichts- und Kooperationsvereinbarungen eingebunden. Togoische Soldaten nahmen auch an verschiedenen Auslandseinsätzen und UN-Missionen teil. Bei der von der CEDEAO geführten Militärmission Mission internationale de soutien au Mali - MISMA stellt Togo ein Kontigent von knapp 500 Soldaten.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete mehrere Seminare über Staatsbürgerkunde
mit höheren Offizieren der FAT. Im Januar 2008 verabschiedete der Conseil des ministres mehrere Dekrete zu einer Reform der Armee und der Gendarmerie. Nach dem versuchten Putsch auf den Präsidenten
wurden innerhalb der Führungsspitze der Armee mehrere Personen ausgetauscht oder degradiert. Beim Besuch des Generalstabs der FAT in den USA wurde der Ausbau der militärischen Zusammenarbeit
vereinbart. Die Deutsche Welle berichtete über einen 'Tag der offenen Tür'
der togoischen Streitkräfte, die offenbar bemüht sind, für ein besseres Image in der Bevölkerung zu sorgen.
Die Präsidentschaftswahlen 2005
verliefen sehr gewalttätig und kosteten in den Tagen vor und nach der Wahl über 500 Personen das Leben, forderten Tausende von Verletzten und lösten einen Massenexodus aus, bei dem circa 30 - 40 000 Bürger in die Nachbarländer Ghana und Bénin flohen, die inzwischen wieder zurückgekehrt sind. Im Oktober 2006 wurde eine unabhängige Wahlkommission (CENI) aus Regierungspartei und verschiedenen Oppositionsparteien und Vertretern der Zivilgesellschaft eingesetzt, die die Parlamentswahlen 2007 vorbereiten sollte. Die Parlamentswahlen vom 14. Oktober 2007 verliefen nach Berichten von internationalen Wahlbeobachtern trotz einiger Probleme insgesamt relativ gut. Die Friedrich Ebert Stiftung
kommentierte die Ergebnisse als Eine demokratische Wahl macht noch kein demokratisches Land.
Das Verfassungsgericht modifizierte das Wahlgesetz
im März 2009, womit bereits eine relative Mehrheit im ersten Wahlgang für einen Sieg ausreichte. Die Opposition forderte eine Wahl mit zwei Durchgängen
und einer einfachen Mehrheit sowie einer Rückkehr zur Verfassung von 1992, was u.a. eine Beschränkung der bisher unbegrenzten Anzahl der Amtsperioden des Präsidenten beinhaltet hätte, konnte sich damit aber nicht durchsetzen. So konnte die RPT schon im Vorfeld der Wahlen
ihre Vorteile nutzen und ausbauen, während der Opposition diverse Hürden in den Weg gelegt wurden.
Die Präsidentschaftswahlen
am 4. März 2010 verliefen ohne gewaltsame Übergriffe, allerdings fiel die Wahlbeteiligung mit 65 % eher gering aus. Es standen sieben Kandidaten zur Wahl, darunter auch, erstmalig in der Geschichte Togos, eine Frau. Wahlsieger wurde erwartungsgemäß der Amtsinhaber Faure Gnassingbé mit 60,88 % der Stimmen, während Jean-Pierre Fabre von der UFC 33,93 % erhielt. Jean-Pierre Fabre weigerte sich, die Wahlergebnisse anzuerkennen und reklamierte in Demonstrationen den Wahlsieg für sich. Im November 2010 fand eine Volkszählung statt, die u.a. auch als Grundlage für ein neues Wählerverzeichnis diente. Das neue Wahlgesetz sieht eine Veränderung der Wahlbezirksgrenzen vor, zum Vorteil der Regierungspartei UNIR. Dagegen protestierten die verschiedenen Oppositionsgruppen und im Juni wurden eine Reihe von Oppositionspolitkern und Anhänger des Collectif Sauvons Le Togo (CST)
verhaftet. Die Demonstrationen
der verschiedenen Oppositionsbündnisse, die auch den Rücktritt des Präsidenten fordern, hielten weiter an. Im November 2012 sollten Parlamentswahlen
stattfinden, sie wurden jedoch verschoben, da sich Regierung und Opposition nicht einigen konnten. Für die zunächst für den 24. März 2013 vorgesehenen Wahlen konnte eine Einigung der wichtigsten Parteien
um das Wahlverfahren erzielt werden, ein Termin wurde bislang noch nicht bekannt gegeben.
Wichtige politische Entscheidungen
Nach mehreren Gesprächen und Verhandlungsrunden konnte am 20. August 2006 zwischen Regierung, Oppositionsparteien – jedoch ohne die wichtigste Oppositionspartei UFC! – und einigen Organisationen der Zivilgesellschaft ein Accord Politique Global
abgeschlossen werden. Am 16. September ernannte Präsident Faure Gnassingbé den oppositionellen Rechtsanwalt Yawowi Agboyibo zum Premierminister und beauftragte ihn mit der Bildung einer Übergangsregierung der Nationalen Einheit.
Das waren die notwendigen Voraussetzungen, die der Wiederaufnahme der suspendierten Beziehungen mit der EU den Weg ebneten. Profitierend von der wachsenden internationalen Hilfe unternimmt die togoische Regierung gezielte Anstrengungen, Reformen
in sozialen Schlüsselsektoren einzuleiten: Gesundheit, Erziehung sowie Entwicklung der Infrastruktur, der Verwaltung und der Justiz. Die im September 2008 erfolgte Ernennung von dem parteilosen Premierminister Gilbert Houngbo, dem früheren Afrika Direktor des UNDP in Dakar war sicher eine wichtige Entscheidung, um frischen Wind in diese Reformbemühungen zu bringen, die mittlerweile einige sichtliche Ergebnisse brachten. Diplomatische Aktivitäten
ergänzen und sichern die Reformen ab.
Die neue Regierung, die nach der Präsidentenwahl am 28. Mai gebildet wurde, ermöglichte erstmals in der Geschichte des Landes eine Regierungsbeteiligung der UFC, die sieben Ministerposten erhielt, darunter das Außenministerium. Allerdings wird diese Entscheidung innerhalb der UFC vom radikaloppositionellen Flügel um Fabre abgelehnt und den UFC-Ministern und Olympio, der diesen Deal mit der RPT ausgehandelt hatte, wurde zunächst der Parteiausschluss erklärt. Dieser Schritt führte im Oktober zu einer Spaltung der UFC und zur Neugründung der Partei Alliance Nationale pour le Changement (ANC). Am 11. Juli 2012 erklärte Premierminister Gilbert Houngbo
überraschend seinen Rücktritt
.
Der Bertelsmann-Transformations-Index
(BTI) informiert über den Demokratisierungsprozess und die marktwirtschaftlichen Reformen. In dem vom amerikanischen Freedom House
veröffentlichten Ranking Freiheit in der Welt von 2012
nimmt Togo den Platz 4,5 ein (auf einer Skala von 1.0 - 7.0) und fällt in die Kategorie der teilweise freien Länder.
Politische Auseinandersetzungen und Machtkämpfe
Bei den politischen Auseinandersetzungen und Machtkämpfen seit Beginn der 1990er Jahre schienen sich zwei unversöhnliche Machtblöcke gegenüberzustehen: Norden versus Süden, die RPT und die UFC, das Militär und die Kaufleute, zwei Familien und ihre Söhne im Dauerclinch. Der verstorbene Präsident versuchte die traditionelle Oppositionspartei UFC mit ihrem Vorsitzenden Gilchrist Olympio mit allen Mitteln von einer Regierungsbeteiligung fernzuhalten. Erst unter der Regierung von Faure konnte ein entspannteres Verhältnis zwischen diesen beiden Politikern
entstehen. Während der Präsident und der UFC-Vorsitzende Olympio offensichtlich ihren Kompromiss gefunden haben, ist es eher die etwas militantere Opposition
wie ANC und das Collectif Sauvons le Togo (CST), die eine Einladung zum Dialog mit der Regierung kategorisch verweigern. Um Herausforderungen zu begegnen, wie beispielsweise der maroden Wirtschaft zum Aufschwung zu verhelfen und den Staat neu aufzubauen, versucht der Präsident alle Parteien und Gruppen der Gesellschaft einzubinden, um das Land attraktiv für Investoren und als Sitz wichtiger Banken und anderer 'global players' zu gestalten.
Ostern 2009 wurde Kpatcha Gnassingbé
, ein Halbbruder des Präsidenten und weitere 30 Personen wegen eines Putschversuchs
festgenommen und im September 2011 wegen versuchten Staatsstreichs vom Obersten Gerichtshof zu 20 Jahren Haft verurteilt.
Am 10. und 12. Januar 2013 gingen die großen Märkte in Lomé und Kara in Flammen
auf. Es wird Brandstiftung vermutet, möglicherweise politisch motiviert. Inzwischen sind mehrere Oppostionspolitiker
der Mittäterschaft bei der Zerstörung öffentlichen Eigentums und der Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt.
Zivilgesellschaft
Erst im Zuge der Demokratisierungswelle zu Beginn der 1990er Jahre wurde es möglich, zivilgesellschaftliche Organisationen in größerem Umfang aufzubauen. Zuvor gab es allein die nationalen Vertretungen internationaler Verbände (wie Pfadfinder, CVJM, INADES etc.) und kirchlicher Strukturen. Danach kam es zu einer Vielzahl von Vereins- und Verbandsgründungen. In den Jahren der offiziell suspendierten Zusammenarbeit mit dem togoischen Staat waren es fast ausschließlich zivilgesellschaftliche Organisationen, mit denen der vor Ort gebliebene DED kooperierte. Nach den Regierungsverhandlungen im Juni 2012 sieht das neue Engagement der Bundesrepublik
in Togo auch die Stärkung der Zivilgesellschaft vor. Alle großen internationalen Institutionen und Organisationen haben die Unterstützung der Zivilgesellschaft auf ihrer Agenda, wie z. B. die Weltbank.
Heute existieren überall in Togo eine beinahe unüberschaubare Anzahl von Organisationen der Zivilgesellschaft. Einige von ihnen haben sich in Dachverbänden zusammengeschlossen, wie z. B. der Concertation Nationale de la Société Civile au Togo.
Zwar wurde 2004 ein neues Pressegesetz eingeführt, die unabhängige Berichterstattung hat sich unter dem neuen Präsidenten Faure Gnassingbé deutlich verbessert, doch bleibt sie weiterhin durch staatliche Restriktionen bedroht. Auf der von Reporter ohne Grenzen veröffentlichten Weltrangliste für Pressefreiheit
konnte sich Togo nach dem Tod von Eyadéma deutlich verbessern und steht auf Platz 83 von 179. Das amerikanische Freedomhouse
sieht das jedoch anders und im 2012 Freedom of the Press World Ranking
steht Togo zusammen mit Irak und Kirgisistan nur auf Platz 155 von 197.
Die Presselandschaft bietet ein vielfältiges Angebot an Printmedien, die alle in Französisch erscheinen. Sie zeichnen sich jedoch durch geringe Auflagen aus und finden außerhalb von Lomé und einigen anderen Städten, vorwiegend im Süden, kaum Verbreitung. Die staatliche Togo-Presse
, die einzige Tageszeitung, hat auch je eine Seite mit Nachrichten in Ewé und Kabyé. Daneben gibt es die ebenfalls staatliche Presseagentur Atop
und mittlerweile die erste private Presseagentur Savoir News
. Reporter ohne Grenzen
zeigte sich besorgt über die Verstärkung der Macht der Haute Autorité de l’audiovisuel et de la communication (HAAC)
. Berichte von Zensur und Verboten
der privaten togoischen Presse seitens der HAAC
erscheinen immer wieder. Am 19. Februar 2013 verabschiedete die Assemblé Nationale ein neues Organisationsgesetz,
das der Haute Autorité de l’Audiovisuel et de la Communication (HAAC) – in verfassungswidriger Weise - weitreichende Vollmachten einräumt (Zeitungen verbieten, Suspendierung von Radio- und Fernsehprogrammen, Entzug der Bewilligung für audiovisuelle Medien), was, gestützt auf die togoische Verfassung, allein Sache der Gerichte ist.
TV und Radio
Neben dem staatlichen Fernsehsender TVT
mit Stationen in Lomé und Kara gibt es mehrere kleine private Sender und das südafrikanische Pay-TV DStv mit Multichoice Togo. Radio Lomé
ist auch im Internet mit Nachrichten präsent und Radio Kara versorgt den Norden mit Nachrichten und Unterhaltung. Der private Sender FM Liberté
unterhält Büros in Lomé und in Kara. Einen Überblick über die Radiosender Togos
gibt es bei Radio World.
Online Nachrichten-Magazine und Internet
Das kanadische Medienportal ABYZ
bietet Links zu Magazinen an, die regelmäßig über Togo berichten. Die staatliche Republicoftogo.com
hat sich zu einem professionell gemachten und durchaus interessanten Magazin entwickelt und präsentiert sich seit Dezember 2009 in neuer Gestalt und bietet Nachrichten auch als Video-Filme an. Die Regierung
nutzt die sozialen Netzwerke wie Facebook
und Twitter
. Neben dem der Oppositionsparteien UFC
und ANC
, gibt es mehrere Online-Magazine, die sich selber als oppositionell und/oder unabhängig bezeichnen. Einige davon sind letogolais
, icilome
, Togocity
, TogoToday
und Etiame
. Das neue Online Magazin Togozine
hat seine Berichterstattung eher auf gesellschaftliche Themen fokussiert. Im Juni 2011 gab es rund 325 000 Internetbenutzer, das entspricht ca. 5,4 % der Bevölkerung. Damit liegt Togo weit unter dem afrikanischen Durchschnitt von 12 %. Anfangs Dezember 2009 erhielt Togo eine eigene Domain
von Google: Google.tg
, mit der Option Französisch oder Ewé. Eine ausführliche Studie über die Unterstützung von Interessensgruppen bei einem öffentlich geführten, internetunterstützten Politikdialog
mit Erfahrungen aus Togo veröffentlichte das International Institute for Sustainable Development.
Menschenrechte
Die Menschenrechtslage hat sich seit 2006 deutlich verbessert, was auch von verschiedenen unabhängigen Beobachtern anerkannt wurde. Präsident Faure Gnassingbé setzte seinen Reformkurs entschlossen fort. Im Jahresbericht von 2012 von Amnesty International
wird die exzessive Gewaltanwendung der Sicherheitskräfte beim Auflösen von politischen Kundgebungen und Demonstrationen der Opposition sowie bei Demonstrationen der Studenten kritisiert. Informationen über die Arbeit der vom Staat eingesetzten Menschenrechtskommission
in Togo finden Sie auf ihrer Website. Berichte der United Nations Commission on Human Rights über Togo finden Sie auf der Länderseite Togo
sowie Berichte über die vom Haut Commissariat des Nations Unies aux Droits de l’Homme (HCDH)
organisierten nationalen Beratungen. Das U.S. Department of State veröffentlichte den 2011 Human Rights Report: Togo
. Einen ausführlichen Bericht über die Menschenrechte
, das Justizsystem und die Sicherheit in Togo stellte die Schweizerische Flüchtlingshilfe ins Netz. Die NRO ecoi.net - European Country of Origin Information Network
sammelt asylrelevante Informationen der entsprechenden Herkunftsländer. In der Suchmaske "Togo" eingeben und Sie finden zahlreiche Berichte von Religionsfreiheit, Pressefreiheit bis zu Menschenhandel, kurz eine sehr informative Linkliste. Das von den VN unterstützte Integrated Regional Information Networks, IRIN berichtete über unerträgliche Zustände in den Gefängnissen
des Landes.
Die universellen Menschenrechtserklärungen wurden inzwischen auch in die Landessprachen Ewé
und Kabyé
übersetzt. 2010 fand zum vierten Mal in Lomé das internationale Dokumentarfilmfestival der Menschenrechte
statt. Im Mai 2009 nahm die neugegründete staatliche Kommission für Wahrheit, Gerechtigkeit und Versöhnung
unter Vorsitz des Bischofs von Atakpamé ihre Arbeit auf. Sie soll die politisch motivierten Gewalttaten
in Togo während der Herrschaft des 2005 verstorbenen Präsidenten Eyadema aufklären.
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, war im November 2012 in Togo und eröffnete ein Regionalseminar für Menschenrechte
in Lomé. Auch die deutsche Botschaft in Lomé unterstützt die Alliance internationale pour les droits fondamentaux de l’homme (AIDFH)
bei einer Sensibilisierungskampagne.
Korruption
Auf dem von Transparency International veröffentlichten tabellarischen Korruptionswahrnehmungsindex 2012
steht Togo an 128. Stelle von 176 Ländern. Die Regierung
und selbst der Präsident sagten der Korruption den Kampf an
. Le Monde berichtete über die Absahner
in Togo. Am 1. September 2012 wurde der frühere Minister Pascal Bodjona
festgenommen. Ihm wird der Vorwurf der Mittäterschaft an einer Betrügerei, in deren Verlauf ein Geschäftsmann aus den Vereinigten Arabischen Emiraten um 48 Millionen Dollar gebracht wurde.
Die außenpolitischen Beziehungen Togos
richteten sich in der Vergangenheit auf die EU, die VN und die verschiedenen afrikanischen Organisationen und Bündnisse. Zu allen drei Nachbarstaaten hat Togo ein gutes und spannungsfreies Verhältnis. Nachdem die westlichen Geberländer 1993 ihre Zusammenarbeit aufgekündigt hatten, suchte Togo nach neuen Partnern und intensivierte die Beziehungen zur arabisch-islamischen Welt und auch zur VR China.
Togo ist Mitglied der Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen, der UA - Union Africaine
, der CEDEAO/ECOWAS und der UEMOA (siehe Wirtschaftsteil), OHADA
- Organisation pour l’Harmonisation en Afrique du Droit des Affaires, OIC - Organization of the Islamic Conference
, ist durch die Lomé- und Cotonou-Abkommen mit der EU assoziiert und Mitglied der Frankophonie
. Neben Frankreich ist Deutschland wichtigster Partner
Togos in Europa. Bei seinem Besuch am 11./12. Februar 2008 in Togo verkündete der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Ende der Sanktionen
. Im Dezember 2011 war Bundesminister Dirk Niebel in Togo
und stellte eine erste Zusage in Höhe von 27 Millionen Euro in Aussicht. Vom 15. - 19. Juni 2009 war Präsident Faure Gnassingbé
auf Staatsbesuch, der togische Premierminister Gilbert Houngbo im Mai 2011 und der neue Premierminister Arthème Ahoomey-Zunu vom 31. Januar - 1. Februar 2013 in Deutschland. Zum aktuellen Stand der deutsch-togoischen Beziehungen äußerte sich Joseph Weiß, der deutsche Botschafter
in Togo in einem Interview.
Togo trat immer wieder bei innerafrikanischen Konflikten als Schlichter und Vermittler
auf und auch der jetzige Präsident Faure Gnassingbé führt diese Rolle fort. Auf der Website der Regierung werden Togos außenpolitische Beziehungen
skizziert: zur EU, zu Frankreich und Deutschland, aber auch zur arabischen Welt, zu Israel
und dem Iran, zu Asien und den Vereinigten Staaten von Amerika sowie zu diversen internationalen Organisationen, wie den Vereinten Nationen
. Im Oktober 2011 ist Togo
als nicht ständiges Mitglied für zwei Jahre in den Sicherheitsrat
der Vereinten Nationen gewählt worden. Togos diplomatische Missionen
sind hier in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet und ebenso die ausländischen diplomatischen Missionen in Togo
.
Otto Frick arbeitete neun Jahre in Togo und leitete ein Atelier für visuelle Kommunikation und war in mehreren Projekten der EZ tätig. Er erstellte Publikationen zu landeskundlichen Themen Togos und zur Kunst und Kultur Afrikas.
Mitarbeit am Lehrstuhl für Afrikanische Kunst der FU, Tätigkeiten in der Erwachsenenbildung, in der Medien- und Organisationsberatung, in interkulturellen Projekten und als Kurator.
Über Ihr Feedback freue ich mich.
Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im März 2013 aktualisiert.
Die AIZ mit Sitz in Bad Honnef bietet mehr als 50 monatlich stattfindende Trainingskurse zu folgenden Themen an:
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