Wirtschaft und Entwicklung

Aktuelle Grunddaten zur palästinensischen Wirtschaftsentwicklung liefern z.B. The Portland Trust, Germany Trade  Invest (GTAI), Ghorfa - Arab-German Chamber of Commerce and Industry e.V., der International Monetary Fund (IMF)  und das Palästinensische Zentralbüro für Statistik (PCBS).

In den Jahren der vollständigen israelischen Besatzung war die palästinensische Wirtschaft ein reiner Zulieferbetrieb für Israel, eine eigenständige Wirtschaftsentwicklung gab es nicht. Auch nach Schaffung der Palästinensischen Autonomiebehörde blieb die wirtschaftliche Entwicklung von Israel abhängig. Bis heute sind alle Exporte und Importe von der Zustimmung und Genehmigung der israelischen Behörden abhängig. Dennoch ging es in den Jahren von 1994 bis zum Herbst 2000 wirtschaftlich bergauf.

Mit dem Ausbruch der Zweiten Intifada geriet die palästinensische Wirtschaft in eine schwere Krise. Seit 2007 gibt es nun wieder wirtschaftlich bergauf. 2010 wuchs das BIP in den palästinensischen Gebieten insgesamt um 9,3% im Vergleich zum Vorjahr, das BIP pro Kopf um 6,1% auf 1.502,4 US Dollar. Der Bausektor wuchs 2010 am stärksten und verzeichnete einen Zuwachs von 35,6% im Vergleich zum Vorjahr. Und auch in den ersten drei Quartalen 2011 nahm das BIP um 10,5% (5,8% im Westjordanland und 25,7% im Gazastreifen) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu. Das BIP pro Kopf stieg in diesem Zeitraum um 7,2%. Die höchste Wachstumrate hatte erneut die Baubranche mit 32,5%.

Was die Arbeitsmarktsituation angeht, so lag die Arbeitslosenquote nach ILO Standards im 4. Quartal 2012 bei 22,9% (18,3% = 139.000 im Westjordanland und 32,2% = 121.000 im Gazastreifen). Bei Männern betrug die Arbeitslosenquote 20,7% und bei Frauen 31,7%. Am stärksten von der Arbeitslosigkeit betroffen waren junge Menschen zwischen 20 und 24 Jahren (39,5% waren hier ohne Arbeit) und Frauen mit 13 oder mehr Jahren Ausbildung (hier sind 42,7% arbeitslos).  Die Erwerbsquote betrug 43,9% (46,1% im Westjordanland und 40,0% im Gazastreifen). Der Frauenanteil an den Beschäftigten lag bei 17,9%.

Das Wachstum wurde durch eine Kombination aus Geberunterstützung (36,5% der Gesamteinnahmen der PA 2010, d.h. rund 1,310 Mrd. US Dollar, waren Zuschüsse und Hilfszahlungen), der Umsetzung der Regierungsreformen der Palästinensischen Behörde, die das Vertrauen der Investoren vergrößert haben, und die Lockerung von einigen israelischen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit erreicht. In erster Linie ist es jedoch geberfinanziert.

2011 erhielt die PA jedoch mehr als 500 Mio. US Dollar weniger aus dem Ausland als erwartet und notwendig. Die PA lieh sich das fehlende Geld von lokalen Banken und der privaten Wirtschaft. Die Finanzkrise setzt sich auch 2012 fort. Von den erwarteten 1,1 Mrd. US Dollar Budgetdefizit  - trotz Anstrengen der PA zur Erhöhung der Einnahmen und Verringerung der Ausgaben-  sind erst 610 Mio. US Dollar durch Geberzusagen abgedeckt. Dies gefährdet die Bereitsstellung von Basisdienstleistungen durch die PA. Am 3. Juli 2012 erklärte Finanzminister Nabil Qasis, dass sich die Auszahlung der Juni-Gehälter für die mehr als 180.000 Bediensteten der Palästinensischen Behörde um eine Woche verzögern werde.

Nach Anhebung der Kosten für Kochgas Anfang September 2012 um 12 Prozent, Benzin um 6,12 Prozent und Diesel um 2,9 Prozent sowie wegen der generell hohen Lebenshaltungskosten kam es in verschiedenen Städten des Westjordanlandes zu Demonstrationen, bei denen auch die Aufhebung des Pariser Protokolls von 1994 gefordert wurde, das die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und den besetzten Palästinensischen Gebieten festlegt. In Hebron verlangten die Demonstranten den Rücktritt von Salam Fayyad. Am 10. September 2012 fanden im Westjordanland weitere Demonstrationen statt und es wurde ein Transportstreik durchgeführt. An diesem Tag fuhren keine Busse, Taxis und Lastwagen. In Bethlehem wurde einer der Hauptverkehrsknotenpunkte mit Traktoren und andere große Fahrzeugen blockiert, in Tulkarem die Hauptstraße durch Fahrzeugen abgesperrt.

Ebenfalls Anfang September 2012 zündete sich im Gazastreifen ein junger arbeitsloser Mann an, um gegen die schlechte wirtschaftliche Situation im Gazastreifen zu protestieren. Wenig später erlag er seinen Verbrennungen.

Wachstum im Bereich der Privatwirtschaft ist für eine nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in Palästina entscheidend. Diese Verbesserung wird jedoch weiterhin behindert durch die insbesondere in den palästinensischen C-Gebieten existierenden Einschränkungen des Personen- und Güterverkehrs, die Abriegelung der Gebiete nach außen, die Behinderung von Ex- und Import, Zerstörung der palästinensischen Infrastruktur sowie Inbesitznahme von palästinensischem Land für den (Aus-)Bau israelischer Siedlungen. Nach UN-Angaben lag die Zahl der Hindernisse und Kontrollpunkte innnerhalb des Westjordanlandes im Juli 2012 bei 540 (59 ständig und 26 zeitweise mit Personal ausgestatttete Kontrollpunkte und 455 Hindernisse ohne Personal wie Erdwälle, Aufschüttungen, Absperrungen, Straßenblockaden und Gräben). Außerdem gab es 343 "Flying Checkpoints".

Armut und Armutsbekämpfung

Im Zwischenbericht 2010 des Palästinensischen Ministeriums für Planung und Administrative Entwicklung (MoPAD) zu den Millenniumsentwicklungszielen heißt es, dass trotz großer Anstrengungen von Seiten der Palästinensischen Behörde bei andauernder israelischer Besatzung das Ziel der Halbierung von extremer Armut und Hunger bis 2015 in Palästina nicht erreicht werden wird.

Eine Zäsur stellte der Ausbruch der Zweiten Intifada im September 2000 dar. Vorher nahm die Armutsrate rapide ab und danach kehrte sich dieser Trend vollständig um und die Armutsrate stieg rasant an, insbesondere in den ländlichen Gebieten. Laut PCBS lebten 2011 25,8% der palästinensischen Bevölkerung in Armut (17,8% im Westjordanland und 38,8% im Gazastreifen) und 12,9% in tiefer Armut (7,8% im Westjordanland und 21,1% im Gazastreifen).