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Fahnen

Geschichte, Staat und Politik

Tag der Unabhängigkeit:17.8.1945 (Unabhängigkeitserklärung)
Staatsoberhaupt:Susilo Bambang Yudoyono
Regierungschef:Susilo Bambang Yudoyono
Politisches System:Präsidialrepublik
Demokratie Status- Index (BTI):Rang 39 (von 128)
Korruptionsindex (CPI):Rang 100 (von 182)

Indonesien

Landesflagge Indonesien

Geschichte

Buddhistischer Borobodur-Tempel bei Yogyakarta © Klaus Fuhrmann

In vorkolonialer Zeit Öffnet externen Link in neuem Fenster gab es eine große Zahl von Reichen, die unter der Vorherrschaft einzelner ethnischer Gruppen standen. Es gab jedoch kein Reich, das als direktes Vorgängerreich des heutigen indonesischen Staates betrachtet werden könnte.

Die "Republik Indonesien" ging aus dem ethnisch heterogenen Niederländischen KolonialreichÖffnet externen Link in neuem Fenster hervor.

Im 20. Jh. entwickelte sich in "Niederländisch Indien" eine breite Unabhängigkeitsbewegung Öffnet externen Link in neuem Fenster. Während des 2. WeltkriegsÖffnet externen Link in neuem Fenster wurde Niederländisch-Indien durch Japan besetzt. Am 17.8.1945, nur wenige Tage nach der japanischen Kapitulation, proklamierte SukarnoÖffnet externen Link in neuem Fenster, der erste Präsident der neu gegründeten Staates, gemeinsam mit Hatta,Öffnet externen Link in neuem Fenster dem ersten Vizepräsidenten, einseitig die Unabhängigkeit von der niederländischen Kolonialregierung.

Parade am Unabhängigkeitstag
Parade am Unabhängigkeitstag © Klaus Fuhrmann

Versuche das Kolonialreich mit Waffengewalt neu zu errichten scheiterten am Widerstand der indonesischen NationalistenÖffnet externen Link in neuem Fenster. Die Regierungszeit SukarnosÖffnet externen Link in neuem Fenster endete im Jahr 1967. Faktisch wurde er jedoch schon 1965 entmachtetÖffnet externen Link in neuem Fenster als nach einem, gemäß offizieller Geschichtsschreibung, kommunistischen Putschversuch Generalmajor Suharto die Regierungsgeschäfte weitgehend übernahm. 1965/1966 kam es dann in Indonesien zu blutigen UnruhenÖffnet externen Link in neuem Fenster, die wahrscheinlich mindestens einer halben Million Menschen das Leben kosteten. In Suhartos  RegierungszeitÖffnet externen Link in neuem Fenster, die 32 Jahre dauerte, wurden die Menschenrechte massiv missachtet. Wirtschaftlich brachte er das Land jedoch zunächst voran. 

Suharto wurde 1998 zum Rücktritt gezwungenÖffnet externen Link in neuem Fenster, als während der Asienkrise eine breite Demokratiebewegung entstand. Suhartos NachfolgerÖffnet externen Link in neuem Fenster im Präsidentenamt waren zunächst Bacharuddin Jusuf HabibieÖffnet externen Link in neuem Fenster (bis 1999), dann Abdurrahman WahidÖffnet externen Link in neuem Fenster (bis 2001) und Megawati SukarnoputriÖffnet externen Link in neuem Fenster (bis 2004). 2004 wurde dann der heutige Präsident  Susilo Bambang YudoyonoÖffnet externen Link in neuem Fenster in direkter Wahl gewählt. 2009 wurde er mit einer Mehrheit von 60% bereits im ersten Wahlgang wiedergewählt. Die Verfassung erlaubt (derzeit) keine erneute Wiederwahl.

 

Gesellschaftliche Grundlagen und nationale Symbole

'Bhinneka Tunggal Ika'Öffnet externen Link in neuem Fenster, die 'Einheit in der Vielfalt', ist die gesellschaftliche Grundlage des modernen indonesischen Staates. Obgleich primär auf die unterschiedlichen Ethnien bezogen, ist das indonesische Staatsmotto auch auf die geographischen und klimatischen Bedingungen, die unterschiedlichen Religionen und die historische Entwicklung der einzelnen Regionen anwendbar.

Die Erlangung der Unabhängigkeit und der Bestand des indonesischen Staates sind auf das Engste (wie bereits beim 'Sumpah Pemuda') mit der nationalen Einheit verknüpft. Die von Sukarno 1945 entworfene und proklamierte  Pancasila-DoktrinÖffnet externen Link in neuem Fenster ist die ideologische Grundlage dieser Einheit.

Durch das Wahlgesetz von 1999 sind Parteien nicht mehr (wie in der Suharto- Ära) dazu verpflichtet, sich als einzige ideologische Grundlage auf die PancasilaÖffnet externen Link in neuem Fenster zu berufen. 

Staatsform

Indonesien ist seit 1945 eine präsidiale Republik. Der seit 2004 direkt vom Volk  gewählte Präsident (z. Zt. Susilo Bambang Yudhoyono) ist Vertreter der Exekutive und leitet das von ihm ernannte Kabinett.

Indonesien ist, trotz 88% Muslimen, kein islamischer Staat. Es ist aber ausgesprochen religiös. Der erste Punkt der Staatsideologie ist der "Glaube an einen allmächtigen Gott". Insgesamt werde 6 Religionen offiziell anerkannt: Islam, Protestantismus, Katholizismus, Hinduismus und Konfuzianismus. Laut offizieller Definition sind all diese Religionen monotheistisch und stehen daher in Einklang mit dem ersten Punkt der Pancasila .

Wahlen, Parteien und Parlament

Das KabinettÖffnet externen Link in neuem Fenster von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono besteht aus 33 Ministern. Diese Minister gehören 6 der 9 im Parlament vertretenen ParteienÖffnet externen Link in neuem Fenster an - ein Umstand der sowohl Chancen als auch RisikenÖffnet externen Link in neuem Fenster birgt.

Vizepräsident ist der parteilose BoedionoÖffnet externen Link in neuem Fenster. Boediono war unter Präsidentin Megawati Soekarnoputri bereits Finanzminister. Unter Susilo Bambang Yudoyono wurde er zunächst Wirtschaftsminister und später Gouverneur der Bank Indonesia. Er gilt als ausgewiesener Wirtschaftsfachmann.

Der parlamentarische Überbau Indonesiens besteht aus dem MPRÖffnet externen Link in neuem Fenster (Verfassungsgebende Versammlung- Majelis Permusyawaratan Rakyat), dem DPRÖffnet externen Link in neuem Fenster (Gesetzgebendes Parlament - Dewan Perwakilan Rakyat) und dem DPDÖffnet externen Link in neuem Fenster (Regionalkammer - Dewan Perwakilan Daerah).

In der 2004 geschaffenen Regionalkammer (DPD) sind die 33 Provinzen Indonesiens vertreten. Jede Provinz entsendet unabhängig von ihrer Größe bis zu vier Abgeordnete, die direkt gewählt werden. Die Regionalkammer übt in Fragen der Provinzautonomie vornehmlich eine Kontroll- und Beraterfunktion aus.

Die Verfassunggebende Versammlung (MPR) besteht aus den 550 Mitgliedern des gesetzgebenden Parlaments (DPR) und den 128 Mitgliedern der Regionalkammer (DPD). Seit 2004 bestimmt die Volksversammlung nicht mehr die Richtlinien der Politik. Das Mandat des MPR beschränkt sich weitgehend auf Verfassungsfragen und die Amtseinführung sowie die Amtsenthebung des Präsidenten und Vizepräsidenten der Republik.

Seit 2003 hat Indonesien auch ein Verfassungsgericht Öffnet externen Link in neuem Fenster(MKRI).

Die 33 Provinzen haben eigene Provinzparlamente (DPRD), die einen vom Präsidenten zu bestätigenden Gouverneur wählen. 

Wahlplakat für die Wahl eines Distriktsoberhauptes (Südsulawesi) © Klaus Fuhrmann

Die Gründung politischer Parteien setzte in Indonesien bereits 30 Jahre vor der Proklamation der Unabhängigkeit ein. Unter Sukarno und Suharto wurden zahlreiche Parteien verboten, andere wiederum zu neuen Parteien zusammengelegt. Von 1971 bis zum Sturz Suhartos (21.5.1998) existierten nur drei BlockparteienÖffnet externen Link in neuem Fenster (Golkar, PDI, PPP). Erst unter Suhartos Nachfolger Habibie wurden neue Parteien zugelassenÖffnet externen Link in neuem Fenster. Bei den ersten freien Parlamentswahlen (1999) konnten sich schließlich 48 Parteien registrieren lassen.

Zur Wahl 2004Öffnet externen Link in neuem Fenster hatten sich, aufgrund eines neuen WahlgesetzesÖffnet externen Link in neuem Fenster, nur noch 24 Parteien qualifiziert.

Parlamentswahlen

Aus den Parlamentswahlen für den DPR im April 2004 ging GolkarÖffnet externen Link in neuem Fenster, die ehemalige Regierungspartei Suhartos, mit 21,6 % der Stimmen als klare Siegerin hervor. Die Partei der bis dahin amtierenden Präsidentin Megawati Sukarnoputri erlitt deutliche Verluste.

In Indonesien wird der DPR nach Verhältniswahlrecht gewählt, wobei eine 2,5% Klausel gilt.

Die Wahlen konnten 2004 und auch 2009Öffnet externen Link in neuem Fenster als weitgehend frei, fair und transparent bezeichnet werden. Sie haben Indonesien zu einer Festigung der DemokratieÖffnet externen Link in neuem Fenster geführt. Die verbesserten politischen Verhältnisse lassen eine Rückkehr zu einem autokratischen Regime, wie der 'Neuen Ordnung' als sehr unwahrscheinlich erscheinen.

Bei der  Parlamentswahl von April 2009Öffnet externen Link in neuem Fenster nahmen insgesamt 38 Parteien teil, von denen neun den Sprung über die 2,5% Hürde schafften. Klare Gewinnerin war die Partai Demokrat des amtierenden indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudoyono, die mit 20,85 % ihren Stimmenanteil fast verdreifachen konnte.  Die PDI-P, also die Partei der Ex-Präsidentin Megawati Sukarnoputri, musste erneut Stimmenverluste hinnehmen. Sie landete mit  14,03 % der Stimmen auf dem zweiten Platz. Golkar, bislang mit 21,6% der Stimmen stärkste Partei sackte auf etwa 14,45 % der Stimmen ab. 

Die den drei stärksten Fraktionen im Parlament handelt es sich somit um weltliche Parteien. Verlierer der Wahlen sind mit insgesamt 19 % der Stimmen die islamischen ParteienÖffnet externen Link in neuem Fenster PKS, PAN und PPP (2004: 32%). Die Schwäche der islamischen Parteien erklärt sich jedoch auch daraus, dass viele ihrer vormals exklusiven Positionen mittlerweile von weltlichen Parteien übernommen wurden.

Die PKB von Ex-Präsident Abdrurrahman Wahid erreichte lediglich 4,94% der Stimmen. 

Außerdem schafften noch Gerindra und Hanura, zwei von ehemaligen Suharto-Generälen geführte weltliche Parteien den Einzug ins Parlament.

Insgesamt sind somit neun Parteien im neuen Parlament vertreten.

  

Präsidentschaftswahlen

Präsident Susilo Bambang Yudoyono
Präsident und Vizepräsident auf einem Wahlplakat ©Klaus Fuhrann

Am 15. September 2004 wurde zum ersten Mal in der Geschichte Indonesiens der Staatspräsident zusammen mit seinem Stellvertreter direkt vom Volk gewählt.
Susilo Bambang Yudhoyono (in Indonesien gewöhnlich als SBY abgekürzt) ging als klarer Sieger aus den PräsidentschaftswahlenÖffnet externen Link in neuem Fenster hervor, obwohl er damals nur der Vorsitzende der viertstärksten Partei (PD) war. 

Susilo Bambang YudoyonoÖffnet externen Link in neuem Fenster beendete 2000 seine Militärkarriere unter Beförderung zum 4- Sterne General. Von Oktober 1999 bis August 2000 war er Minister für Bergbau und Energie und von August 2000 bis Juni 2001 koordinierender Minister für Politik, Soziales und Sicherheit unter Abdurrahman Wahid.  Unter Präsidentin Megawati Sukarnoputri war er Koordinierender Minister für Politik und Sicherheit.

Am 8. Juli 2009 wurde Susilo Bambang Yudoyono bereits im ersten Wahlgang mit 60,8 % der Stimmen  wiedergewählt. Zu seiner Wiederwahl beigetragenÖffnet externen Link in neuem Fenster haben Programme gegen die Armut, seine erfolgreiche Wirtschaftspolitik und sein, auch nach Meinung vieler internationaler Beobachter, sehr konsequenter Kurs zur Eindämmung der KorruptionÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Korruptionsskandale der letzten Jahre haben jedoch dazu beigetragen, dass derzeit die Popularität seiner Regierung deutlich abnimmt.

Bei der nächsten Präsidentschaftswahl (2014) darf Susilo Bambang Yudoyono nicht wieder antreten.

 

Innenpolitik

Nach der Amtseinführung 2004 kündigte SBY ein umfangreiches Reformpaket anÖffnet externen Link in neuem Fenster, wobei der Kampf gegen die KorruptionÖffnet externen Link in neuem Fenster im Mittelpunkt stand. Vetternwirtschaft und Korruption sind jedoch auch weiter starke Hemmfaktoren für die Durchsetzung demokratischer Rechte. Das Innenministerium verdächtigte Anfang 2011 insgesamt 17 von 33 Provinzgouverneuren der KorruptionÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Sri Mulyani IndrawatiÖffnet externen Link in neuem Fenster, Indonesiens Finanzministerin, die der KorruptionÖffnet externen Link in neuem Fenster sehr furchtlos den Kampf angesagt hatte, verließ das Kabinett im Mai 2010, nachdem sie in innenpolitische Turbulenzen geraten war. Sie nahm eine neue Aufgabe bei der Weltbank an. Dieser Umstand ließ die Kurse an Jakartas Börse zunächst deutlich sinken.

Die Korruption in der JustizÖffnet externen Link in neuem Fenster sorgt nicht nur für Urteile im Sinne von reichen Angeklagten sondern auch, im Falle ihrer Verurteilung, für eine teilweise recht luxuriöse Unterbringung reicher StraftäterÖffnet externen Link in neuem Fenster. Auch die Korruption in der PolizeiÖffnet externen Link in neuem Fenster sorgt immer wieder für unrühmliche Schlagzeilen in indonesischen Medien. Polizei und Parlament zählen laut Transparency International zu den korruptesten Institutionen im Staat. Korruption ist auch in den Reihen des Militärs weit verbreitet. Versuche die darauf abzielen den Einfluss des MilitärsÖffnet externen Link in neuem Fenster auf Wirtschaft und Politik einzuschränken gestalten sich schwierig. 2012 wurde das offizielle Budget des MilitärsÖffnet externen Link in neuem Fenster um 35% erhöht.

Das inoffizielle Budget des MilitärsÖffnet externen Link in neuem Fenster ist schwer kontrollierbarÖffnet externen Link in neuem Fenster. Es finanziert sich u.a. über Stiftungen und MilitärkooperativenÖffnet externen Link in neuem Fenster. Auch Einkünfte außerhalb der Legalität finanzieren das Militär. Der Verfolgung von Gesetzesverstößen unter Beteiligung des Militärs findet aufgrund der starken Stellung des Militärs kaum statt 

Trotz positiver wirtschaftlicher Rahmendaten steigt die Zahl der Menschen, die in Armut lebenÖffnet externen Link in neuem Fenster. Hunderttausende von Kindern leben auf der StraßeÖffnet externen Link in neuem Fenster und sind z.T. extremen Formen der Ausbeutung ausgesetzt. Eine andere Folge der zunehmenden Armut ist auch die immer stärkere Arbeitsmigration von meist weiblichen Arbeitskräften. Die Ausbeutung von Arbeitsmigrant(inn)enÖffnet externen Link in neuem Fenster beschäftigt verstärkt die indonesische Öffentlichkeit.

Weitere aktuelle innenpolitische ThemenÖffnet externen Link in neuem Fenster sind die DezentralisierungspolitikÖffnet externen Link in neuem Fenster, die Rolle des MilitärsÖffnet externen Link in neuem Fenster und seiner illegalen und legalen GeschäfteÖffnet externen Link in neuem Fenster, UmweltsündenÖffnet externen Link in neuem Fenster, mangelnde Rechtsstaatlichkeit und die Diskussion um das, nach langen und erbitterten Kontroversen, im Oktober 2008 verabschiedete AntipornographiegesetzÖffnet externen Link in neuem Fenster. Die Pornographie-DefinitionÖffnet externen Link in neuem Fenster des Gesetzes ist sehr weitreichend und lässt viel Raum für restriktive AnwendungenÖffnet externen Link in neuem Fenster. Insgesamt steht das Gesetz in Verbindung mit einer zunehmend stärkeren Rolle des Islam in der indonesischen PolitikÖffnet externen Link in neuem Fenster.

In diesem Zusammenhang sind auch die zunehmende Bedrohung der Religionsfreiheit für Mitglieder der islamischen Ahmadiyah- SekteÖffnet externen Link in neuem Fenster zu sehen. Ihre Lage wird zunehmend gefährlicher. So wurden z.B. im März 2011 vier Mitglieder dieser Gruppe von einem Mob gelyncht. Die Täter bekamen von der Justiz nur sehr milde StrafenÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Im Zusammenhang mit der Ahmadiyah ist auch die Diskussion um das umstrittene BlasphemiegesetzÖffnet externen Link in neuem Fenster zu verstehen. Dieses Gesetz wurde  2010, nach erheblichen Bedrohungen durch Anhänger islamistischer Organisationen, vom Verfassungsgericht bestätigt. Vom der schiitischen oder sunnitischen Interpretation des islamischen Glaubens abweichende Auffassungen, wie die der Ahmadiyah, geraten aufgrund dieses Gesetzes unter Druck. Öffentlich geäußerter AtheismusÖffnet externen Link in neuem Fenster kann Gefängnisstrafen nach sich ziehen.

2012 gingen extremistische Islamisten auch mit Gewalt gegen die schiitische Minderheit Öffnet externen Link in neuem Fenstervor. Bei einem Angriff im August 2012 wurden 2 Schiiten getötet

Religiöse MinderheitenÖffnet externen Link in neuem Fenster geraten zunehmend unter politischen Druck. Insbesondere der Bau neuer KirchenÖffnet externen Link in neuem Fenster stößt auf immer mehr auf Widerstand bei der einflussreichen Minderheit islamischer Hardliner.

Der Umgang mit islamisch- extremistischen und gewaltbereiten Gruppen, wie der "Islamischen Verteidigungsfront" (FPI)Öffnet externen Link in neuem Fenster wird äußerst kontrovers diskutiertÖffnet externen Link in neuem Fenster. Mit ihren öffentlichkeitswirksamen Aktionen haben Gruppen wie die FPI einen, gemessen an der Zahl ihrer Mitglieder, stark überproportionalen Einfluss auf die Innenpolitik. Nicht selten werden islamistische gewaltbereite Gruppen auch von politischen Interessengruppen instrumentalisiertÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Die Bekämpfung des islamisitischen ExtremismusÖffnet externen Link in neuem Fenster und der Kampf gegen den islamistischen TerrorÖffnet externen Link in neuem Fenster wichtige innenpolitisches Themen. Insbesondere bei der TerrorbekämpfungÖffnet externen Link in neuem Fenster sind, auch mit Hilfe internationaler Unterstützung, große Erfolge erzielt worden. Zunehmend geht den Terroristen auch ihre Basis verloren. Die auf Ausländer zielenden Bombenanschläge in Jakarta vom Juli 2009  kamen daher für viele Beobachter sehr überraschend. Sie zeigen, dass von islamistischem Terror auch nach der Verhaftung des als Verhaftung von Abu Bakar BasyirÖffnet externen Link in neuem Fenster  , der als "Geistiger Führer" galt und der Tötung von wichtigen TerroristenÖffnet externen Link in neuem Fenster weiterhin eine große GefahrÖffnet externen Link in neuem Fenster ausgeht.

Die Aufarbeitung der Vergangenheit Öffnet externen Link in neuem Fensterspielt ebenfalls eine wichtige Rolle in der politischen Diskussion, vor allem was die Unruhen von 1965/66Öffnet externen Link in neuem Fenster, die  Menschenrechtsverletzungen unter SuhartoÖffnet externen Link in neuem Fenster und den Umgang mit ehemaligen politischen HäftlingenÖffnet externen Link in neuem Fenster betrifft.

Angestoßen durch den Film "The Act of Killing" Öffnet externen Link in neuem Fenster, in dem bis jetzt straflose Massenmörder ihre damaligen Taten nachstellenÖffnet externen Link in neuem Fenster, beginnen immer mehr Indonesier die offizielle Geschichtsversion, nach der 1965 ein Putsch von kommunistischen Gruppen niedergeschlagen wurde, deutlich in Frage zu stellen.

Ähnliches gilt für die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen Militärs in Ost-TimorÖffnet externen Link in neuem Fenster. Alle Versuche Suharto vor GerichtÖffnet externen Link in neuem Fenster zu bringen scheiterten. Nachdem Suharto im Januar 2008 als freier Mann starb sind die Chancen auf eine tiefgreifende AufarbeitungÖffnet externen Link in neuem Fenster der unter seiner Herrschaft verübten schweren Menschenrechtsverletzungen eher gesunken. Präsident Susilo Bambang Yudoyono, der unter Suharto Armeegeneral war, rief anlässlich Suhartos Tod eine siebentägige Staatstrauer aus.

Innenpolitische Kontroversen finden auch immer wieder über den Umgang mit dem überdimensionalen Einfluss chinesischerstämmiger GeschäftsleuteÖffnet externen Link in neuem Fenster statt, die in vielen Geschäftsbereichen eine dominierende Rolle haben.

Gesellschaftliche Konfliktfelder

Zahlreiche innenpolitische und gesellschaftliche Problembereiche existieren, weil das Konzept 'Bhinneka Tunggal Ika'(Einheit in der Vielfalt), politisch und gesellschaftlich nicht umgesetzt wird.

Die existierende regionale und gesellschaftliche Ungleichheit stellt das Kernproblem Indonesiens dar. Die indonesische Regierung muss, will sie sich gegenüber dem alten Establishment abgrenzen, mit KorruptionÖffnet externen Link in neuem Fenster, Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch aufräumen. Internationale Beobachter sehen diesbezüglich viele positive Ansätze in der derzeitigen Politik von Präsident Susilo Bambang Yudoyonos.

Alte Eliten aus der Suharto-Zeit spielen in Indonesien aber weiterhin eine wichtige Rolle. Und auch die Schere zwischen Arm und Reich klafft in Indonesien in zunehmend bedrohlicher Form auseinander.

Regionale Konflikte

Ethnische Konflikte gehen oft auf TransmigrationsprojekteÖffnet externen Link in neuem Fenster  zurück. Dieser Faktor spielte z.B. im Molukkenkonflikt  und den Konflikt in Poso (ab 1999). Der Molukkenkonflikt ist 2011 erneut entbranntÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Auch zwischen Dayaks und Maduresen in West-Kalimantan gab es gewalttätige KonflikteÖffnet externen Link in neuem Fenster, vor allem in den Jahren nach dem Sturz Suhartos. Diese Konflikte sind ethnisch, historisch und wirtschaftlichÖffnet externen Link in neuem Fenster begründet.  
Besonders betroffen von ethnischen Konflikten ist die wirtschaftlich mächtige Minderheit der ChinesenÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Die in der PancasilaÖffnet externen Link in neuem Fenster geforderte Toleranz wird in der Praxis oft nicht gelebt. Wirtschaftliche Unzufriedenheit, Ressourcenkonflikte sowie die soziale Ungleichheit zwischen ethnischen Gruppen unterschiedlicher Religionszugehörigkeit sind in der jüngsten Vergangenheit häufig zu Religionskonflikten überformt worden.

Nicht selten wurden diese Konflikte auch von Interessensgruppen innerhalb der indonesischen Elite gezielt angefacht.

Religiöse Konflikte haben sich in den den letzten Jahren häufig aus ethnischen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ursachen entwickelt. So wurden z.B. im Rahmen des Transmigrationsprogrammes (s.o.) häufig Muslime in christlichen Regionen angesiedelt. Das führte häufig zu einer wirtschaftlichen Verdrängung der alten Bevölkerungsgruppen.  Die Instrumentalisierung dieser Konflikte durch politische Kreise in der Hauptstadt führte häufig zu einer deutlichen Verschärfung der Lage.

Religiöse Auseinandersetzungen fanden seit 1999 vor allem (aber nicht ausschließlich) in Zentralsulawesi statt. Vor allem die Region um Poso, ist Schauplatz häufiger Auseinandersetzungen zwischen Moslems und Christen. Bei den Kämpfen zwischen Christen und Muslimen in den Molukken sind vor allem im Zeitraum von 1999- 2002 über 5.000 Menschen zu Tode gekommen. 2011 kam es erneut  zu UnruhenÖffnet externen Link in neuem Fenster.

In West-PapuaÖffnet externen Link in neuem Fenster gibt es mit der OPMÖffnet externen Link in neuem Fenster eine aktive WiderstandsbewegungÖffnet externen Link in neuem Fenster, die mit Waffengewalt die Loslösung vom indonesischen Staat erzwingen will. Die Hintergründe für den SeperatismusÖffnet externen Link in neuem Fenster sind historischer, wirtschaftlicher und ethnischer Natur. Weiterhin werden in West-Papua vom Militär massiv die Menschenrechte missachtet.

2002 trat in West-Papua ein AutonomiegesetzÖffnet externen Link in neuem Fenster in Kraft, dass den Papua innerhalb des indonesischen Einheitsstaates weitreichende Freiheiten zur lokalen politischen Gestaltung einräumt. Dieses Gesetz wird jedoch bis heute nur unzureichend und schleppend umgesetztÖffnet externen Link in neuem Fenster. Die aktuelle Regierung unter Susilo Bambang Yudoyono erscheint bemüht den Konflikt zu entschärfenÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Der Konflikt in der Region PosoÖffnet externen Link in neuem Fenster (Zentralsulawesi) ist inzwischen beigelegt. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass er in näherer Zukunft wieder aufflammt.

Die Lage in Aceh Öffnet externen Link in neuem Fensterhat sich seit dem Friedensabkommen von HelsinkiÖffnet externen Link in neuem Fenster (2005) deutlich entschärft. Da viele im 'Memorandum of Understanding' gegebene Versprechen von der indonesischen Regierung nicht umgesetzt wurden sind verstärkte Auseinandersetzungen in der näheren Zukunft möglich.

Aceh-interne KonflikteÖffnet externen Link in neuem Fenster und Konflikte mit der Zentralregierung haben in den letzten Jahren mehrfach zu gezielten Anschlägen geführt, von denen auch Ausländer betroffen waren.

Menschenrechte

Menschenrechte werden in Indonesien häufig missachtet. Folter und Misshandlungen an Strafgefangenen und Untersuchungshäftlingen sind verbreitet. Amnesty internationalÖffnet externen Link in neuem Fenster, Watch IndonesiaÖffnet externen Link in neuem Fenster und eine große Zahl weiterer OrganisationenÖffnet externen Link in neuem Fenster fordern die indonesische Regierung immer wieder zu einer stärkeren Beachtung der Menschenrechte auf.

Im Vergleich zu der Suharto-Zeit gibt es in Indonesien heute verhältnismäßig wenige politische Gefangene. Die meisten politischen Gefangenen sind in West-Papua inhaftiert, wo große Bevölkerungsteile die Unabhängigkeit von Indonesien fordern. In West-Papua gab es in den letzten Jahren auch einige politisch motivierte Morde, die von internationalen Beobachtern dem Militär zugerechnet werden.

Pressefreiheit

Die PressefreiheitÖffnet externen Link in neuem Fenster ist in Indonesien grundsätzlich gesetzlich gesichert. Diesbezüglich ist Indonesien das Land mit der freisten Presse in ganz Südostasien. Dennoch ist die PressefreiheitÖffnet externen Link in neuem Fenster aufgrund vieler Faktoren in Gefahr.

ZensurÖffnet externen Link in neuem Fenster findet z.B. bei Veröffentlichungen die die offizielle Schreibung der neueren Geschichte in Frage stellen statt. Zensur findet zuweilen auch bei schriftlichen oder filmischen Veröffentlichungen statt, die nach Meinung von islam(ist)ischen Kreisen Pornographie, Blasphemie oder Häresie darstellen. Unliebsame Berichterstattung, insbesondere über alte ElitenÖffnet externen Link in neuem Fenster, kann zudem  dazu führen, dass die entsprechenden Medien und Journalisten mit Klagen überzogen werden, die für sie gefährlich werden können. Insbesondere in Konfliktregionen kann die kritische Berichterstattung über heikle Themen, wie Widerstand, Folter oder Umweltkriminalität große Gefahr für Leib und LebenÖffnet externen Link in neuem Fenster des berichtetenden Journalisten bedeuten.

Aber selbst für die Polizei ist  inzwischen die Behinderung freier Berichterstattung schwierig. Als 2010 im Nachrichtenmagazin Tempo ein Artikel über Korruption bei der Polizei erschien wurde daher durch "unbekannte" Käufer"Öffnet externen Link in neuem Fenster fast die gesamte Auflage aufgekauft bevor sie in den Einzelhandel gelangte.


In den letzten Jahren gibt es zunehmende Bestrebungen das Internet zu überwachenÖffnet externen Link in neuem Fenster um damit Besuche pornographischer Websites einzudämmen.

Zeitschriftenstand in Yogyakarta © Klaus Fuhrmann

Informationsmöglichkeiten

Ein vollständigeres Bild der politischen Entwicklungen bekommen Sie durch die Lektüre indonesischer Printmedien. Eine kritische Berichterstattung (schon unter Suharto!) finden Sie in der englischsprachigen Tageszeitung Jakarta PostÖffnet externen Link in neuem Fenster.

Seit 2008 erscheint die englischsprachige Tageszeitung Jakarta GlobeÖffnet externen Link in neuem Fenster. Eine der besten indonesischsprachigen Zeitungen ist KompasÖffnet externen Link in neuem Fenster. Sollten Sie weitere Informationen zur politischen Entwicklung Indonesiens benötigen, können Sie auf Wochenzeitschriften zurückgreifen. Am Besten informiert das unter Suharto wegen kritischer Berichterstattung verbotene Wochenmagazin TEMPOÖffnet externen Link in neuem Fenster, das auch in einer englischen Ausgabe veröffentlicht wird. Es stehen aber zahlreiche weitere Wochenzeitschriften zur Verfügung (wie z.B. GATRAÖffnet externen Link in neuem Fenster).

Im Archiv des englischsprachigen Programms von Al-JazeeraÖffnet externen Link in neuem Fenster (suche: Indonesia) und der ARD-MediathekÖffnet externen Link in neuem Fenster (suche: Indonesien) finden sich zahlreiche Film- und Radiobeiträge zu aktuellen Themen in Indonesien.

Die Deutsche Welle produziert (über Internet abrufbar) täglich eine einstündige indonesischsprachige SendungÖffnet externen Link in neuem Fenster mit Themen aus Deutschland und Indonesien. Der Auslandsdienst des staatlichen indonesischen Rundfunks produziert zudem eine einstündige deutschsprachige SendungÖffnet externen Link in neuem Fenster, vornehmlich mit Themen aus Indonesien.

 Möchten Sie Ihr Bild über die innen- und außenpolitischen, gesellschaftlichen und kulturellen Ereignisse durch nicht-indonesische Printmedien abrunden, ist die Lektüre verschiedener südostasiatischer Tageszeitungen, wie z.B. Bangkok PostÖffnet externen Link in neuem Fenster oder Strait TimesÖffnet externen Link in neuem Fenster aus Singapore empfehlenswert. Um das Informationsspektrum möglichst breit zu fächern, können Sie auch auf internationale Wochenzeitschriften zurückgreifen, wie z.B. The EconomistÖffnet externen Link in neuem Fenster, Wall Street Journal Öffnet externen Link in neuem Fenster oder TimeÖffnet externen Link in neuem Fenster, die regelmäßig und ausführlich über Indonesien berichten. Das Magazin "Inside Indonesia"Öffnet externen Link in neuem Fenster liefert tiefe Einblicke in das gesellschaftliche Miteinander in Indonesien. Zusätzliche Informationen können Sie unter CNN.comÖffnet externen Link in neuem Fenster (search:Indonesia) aktuell und im Archiv abrufen.

Durch den E-mail Verteiler von Watch IndonesiaÖffnet externen Link in neuem Fenster bekommen sie regelmäßig Hintergrundinformationen, Presseberichte und Analysen zu der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lage in Indonesien. Vierteljährliche Berichte zur Lage in Indonesien gibt auch die Hanns-Seidel-StiftungÖffnet externen Link in neuem Fenster heraus. Eine kontinuierliche Berichterstattung zur Außen- und Innenpolitik Indonesiens finden Sie ferner in den Beiträgen von IndahnesiaÖffnet externen Link in neuem Fenster. Eine Vielzahl von deutschspachigen ZeitschriftenÖffnet externen Link in neuem Fenster berichtet regelmäßig zu Indonesien.

Globaler Stellenwert

Durch seine große flächenmäßige Ausdehnung, seine hohe Einwohnerzahl und seine natürlichen Ressourcen, ist Indonesien ein strategisch und ökonomisch überaus bedeutsames Land. Daher ist Indonesien nicht nur in der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN)Öffnet externen Link in neuem Fenster ein führendes Mitglied, sondern auch in weiteren regionalen Bündnissen.Öffnet externen Link in neuem Fenster

Indonesien ist als einziger südostasiatischer Staat im Forum der G-20 vertreten.

Außenpolitik

Außerordentlich wichtig für die Außenpolitik IndonesiensÖffnet externen Link in neuem Fenster ist die Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEANÖffnet externen Link in neuem Fenster).  Als diesjähriger VorsitzenderÖffnet externen Link in neuem Fenster der ASEAN Öffnet externen Link in neuem Fenster und Mitglied der G 20Öffnet externen Link in neuem Fenster ist im internationalen Rahmen bemüht, ein Sprachrohr aller Entwicklungsländer zu sein.

Auch Sicherheitsfragen und Fragen der internationalen Terrorismusbekämpfung rücken in den Außenbeziehungen Indonesiens immer stärker in den Vordergrund.

Das "ASEAN Regional ForumÖffnet externen Link in neuem Fenster" (ARF) mit insgesamt 17 Dialogpartnern der ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und dem Pazifik, ist hier vornehmlich mit präventiven Maßnahmen befasst. 

Das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic CooperationÖffnet externen Link in neuem Fenster" (APEC) hat vor allem wirtschaftspolitische Relevanz.

Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik sind darüber hinaus der Ausbau der Beziehungen zu den regional bedeutungsvollen Mächten China, Japan und Indien.

In den Beziehungen zu dem ehemals von Indonesien besetzten Staat Ost-TimorÖffnet externen Link in neuem Fenster (Timor Leste), der 2002 die staatliche Unabhängigkeit erlangte, versucht man gute nachbarschaftliche Beziehungen zu etablieren.

Indonesien bemüht sich unter der Regierung von Susilo Bambang Yudoyono auch um eine stärkere globale Profilierung Indonesiens, als das Land mit der größten muslimischen Bevölkerung weltweit. Das zeigt sich unter anderem in dem stärkeren Engagement im Nahen Osten. So beteiligt sich Indonesien unter anderem seit 2007 mit 850 Soldaten an der Peacekeeping Force im Libanon.

Indonesien ist Mitglied in folgenden internationalen Organisationen: ADB, APEC, ARF, ASEAN, BIS, CP, D-8, EAS, FAO, G-11, G-15, G-20, G-77, IAEA, IBRD, ICAO, ICC, ICRM, IDA, IDB, IFAD, IFC, IFRCS, IHO, ILO, IMF, IMO, IMSO, Interpol, IOC, IPU, ISO, ITSO, ITU, ITUC, MIGA, MONUSCO, NAM, OIC, OPCW, PIF, UN, UNAMID, UNCTAD, UNESCO, UNIDO, UNIFIL, UNMIL, UNWTO, UPU, WCO, WFTU, WHO, WIPO, WMO, WTO

Auch über eine stärkere Rolle in der internationalen KlimapolitikÖffnet externen Link in neuem Fenster versucht sich Indonesien außenpolitisch zu profilieren. So war Indonesien z.B. 2007 Gastgeber der 13. Weltklimakonferenz.

Die vielschichtigen guten  Beziehungen zu DeutschlandÖffnet externen Link in neuem Fenster sind von von gegenseitigen VertrauenÖffnet externen Link in neuem Fenster geprägt. Auch die Beziehungen  zu der EUÖffnet externen Link in neuem Fenster und zu den USAÖffnet externen Link in neuem Fenster können als  gut bezeichnet werden.

Über den Autor

© Klaus Fuhrmann

Dr. Klaus Fuhrmann ist Ethnologe. Er arbeitet als interkultureller Trainer sowie als freier Hörfunk- und Fernsehjournalist. Langjähriger Lehrbeauftragter an der HTWG-Konstanz im Studiengang "Asien und Management". Mehrere längere Forschungsaufenthalte in Indonesien. Mitarbeiter und Dozent des Instituts für Migration, Kultur und Gesundheit - Amiko.

www.amiko-freiburg.de

Letzte Aktualisierung

Diese Länderseite wurde zum letzten Mal im März 2013 aktualisiert.

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