Wirtschaft und Entwicklung

Armut und Armutsbekämpfung

Vergangene Regierungen haben in der Sozialpolitik vor allem auf die staatlichen Dienstleistungen im Bereich Bildung und Gesundheit gesetzt. Die Ausweitung der Versorgung im Gesundheits- und Bildungsbereich über Jahrzehnte hinweg ist mit einem Qualitätsverlust einhergegangen. Die Mittel- und Oberschicht ist in diesen Bereichen längst auf private Anbieter ausgewichen, wodurch der redistributive Charakter der staatlichen Investitionen in diese Bereiche gestärkt wird. Weitere mangelhafte Sozialsysteme sind die der staatlichen Renten-, Krankheits- und Arbeitslosenversicherung, auch wenn es sich hier nur um eine minimale Grundversorgung für die Unter- und Mittelschicht handelt.

Schließlich sucht der brasilianische Staat seit langem, die regionalen Einkommensunterschiede durch spezielle Programme zu überwinden. Eigens dafür gegründete Institutionen wie SUDAM (Superintendência de Desenvolvimento da Amazônia) oder SUDENE (Superintendência Desenvolvimento do Nordeste) standen lange Zeit für die stärkere Anbindung des armen Nordostens an die Entwicklungslokomotive im Süden und Südosten. Vor allem durch Investitionsanreize sollte die wirtschaftliche Entwicklung des Nordens und Nordostens angekurbelt werden. Gleichzeitig aber häufte sich auch die Kritik am Programm, wegen falscher Anreizstrukturen, aber auch systematischer Mittelentwendung, was schließlich zur Auflösung von SUDAM und SUDENE durch den ehemaligen Presidenten Fernando Henrique Cardoso führte und durch die Regierung Lula mit einigen Veränderungen wieder eingeführt wurde.

Auch der brasilianische Föderalismus sieht verschiedene Umverteilungsmechanismen im Rahmen von Sonderfonds für ärmere Länder und Gemeinden vor. Manche Munizipien finanzieren sich praktisch vollständig aus diesen Transferzahlungen.

Programme, die auf eine Umverteilung von Einkommen zielen, wie beispielsweise eine progressive Besteuerung des Einkommens und Sozialfürsorge haben nur eine geringe Bedeutung. Der Spitzensteuersatz für Privateinkommen liegt in Brasilien bei 27,5%.

Aufgrund dieser massiven Investitionen im sozialpolitischen Bereich und der anhaltenden krassen sozialen Unterschiede wurde immer wieder treffend bilanziert, der brasilianischen Staat gebe viel aber schlecht im sozialen Bereich aus. Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Rolle des Staates in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung kam eine jüngere Analyse sogar zum Schluss, dass der Staat eher eine Rolle der negativen Umverteilung eingenommen hat. Deshalb hatte seit geraumer Zeit die Suche nach Alternativen in der Sozialpolitik begonnen.

Eine dieser Alternativen besteht in Programmen, die sich am Bedarf der einzelnen Bürger orientieren. Diese Programme, basierend auf der Idee einer gesetzlich garantierten Sozialhilfe, bilden den Schwerpunkt von Lula Sozialpolitik. Die 'Bolsa Familia' wurde zum wichtigsten Aushängeschild der Regierung Lula.

Brasilien ist nicht nur als Regionalmacht, sondern auch wegen des besonderen Gewichts der deutschen Investitionen vermutlich der wichtigste Ansprechpartner Deutschlands in Lateinamerika. Es befinden sich zurzeit  1200 deutsche Unternehmer in Brasilien, mit einem Investitionsvolumenvon ca. 25 Milliarden US-Dollar, die für rund 17% der industriellen Produktion des Landes verantwortlich sind. Der obligatorische Einschluss des Landes in deutsche Staatsbesuche auf dem Kontinent ist nur äußeres Kennzeichen dieses hohen Stellenwerts.

Die brasilianische Regierung hat sich für die Fortsetzung des umstrittenen Atomprogrammes, das aus den siebziger Jahren stammt,  entschieden. Nach dem Bau von zwei Atomkraftwerken – Angra 1 und 2 -, wird  das dritte – Angra 3 – geplant. Die deutsche Regierung will dafür eine Hermesbürgschaft von ca. 1,5 Milliarden Euro übernehmen, falls von brasilianischer Seite der Atomkonzern Areva, an dem Siemens Beteiligungen hat,  nicht seine Rechnungen bezahlt bekommt.

Die Europäische Union ist der größte Handelspartner Brasiliens mit einem Handelsvolumen von 82,3 Mrd. US$ (2010). Im Vergleich  beträgt  das Volumen mit China „nur“ 56,2 Mrd. US$ und mit den USA 46,5 US$. Daraus ergibt sich eine hohe Priorität für das Verhältnis zwischen Brasilien und der EU, die jedes Jahr in einem Gipfeltreffen Ausdruck findet. Im Oktober 2011 wurde in Brüssel das neue bilaterale Abkommen von unterzeichnet.  Zum ersten Mal stand 2010 allerdings ein Defizit auf brasilianischer Seite in der Bilanz des Außenhandels zwischen Brasilien und der EU.  Aus brasilianischer Sicht bestehen Schwierigkeiten beim Export landwirtschaftlicher Produkte, wegen des europäischen Marktzuganges und den Agrar-Subventionen, und beim Biotreibstoff.

Zahlreiche deutsche Institutionen sind in Brasilien vertreten. Neben der Deutschen Botschaft in Brasília und den Konsulaten in Porto Alegre, São Paulo, Rio de Janeiro und Recife und den Organisationen aus der Entwicklungszusammenarbeit gehören dazu auch die Goethe-Institute in Brasilia, Salvador, Rio de Janeiro, São Paulo, Curitiba und Porto Alegre und die Deutsch-Brasilianische Industrie- und Handelskammern, die vor allem im Südosten und Süden (Rio de Janeiro, São Paulo, Curitiba und Porto Alegre) präsent sind. Die deutschen politischen Stiftungen sind seit lange in Brasilien aktiv. Sie fördern politische Bildung und die Aus- und Fortbildung politischer und gesellschaftlicher Nachwuchskräfte, wie z.B. die Friedrich Naumann Stiftung und Friedrich Ebert-Stiftung in Sao Paulo und Heinrich-Böll- und die Konrad Adenauer-Stiftung in Rio de Janeiro. Erwähnenswert ist auch das Martius-Staden Institut in São Paulo, eine von Brasilien getragene Kultureinrichtung,  die auf den Kulturdialog mit Deutschend ausgerichtet ist. Bei diesen Institutionen finden sie Hinweise zu laufenden Veranstaltungen in Brasilien, aber auch Antworten auf praktischen Fragen. Die deutsche Kulturzusammenarbeit mit Brasilien besteht aus einer Mischung aus interkulturellem Dialog zwischen den Welten, Heimatpflege für Deutsche im Ausland und gezielter Standortpflege bei einem wichtigen Wirtschaftspartner.

Für den Bereich der Entwicklungszusammenarbeit mit Lateinamerika hat die Bundesregierung ein Lateinamerikakonzept ausgearbeitet, in dem die historisch-kulturelle Verbindung zu Europa betont wird. Die Reformen in den 1980er und 1990er Jahren hin zu mehr Demokratie und einem Umbau in Staat und Wirtschaft werden als positiv herausgestellt. Die Bewahrung der Ökosysteme mit ihrer globalen Bedeutung  und die Minderung der sozialen Ungleichheit zur Sicherung von Frieden und Demokratie werden aber weiterhin als strategische Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung genannt. Lateinamerika gehört nicht zu den ärmsten Regionen der Welt, weist aber im globalen Vergleich die krassesten Unterschiede zwischen arm und reich auf. Die Hintergrundanalyse hebt hervor dass sich Korruption und organisierte Kriminalität dort breit machen wo gesellschaftliche und öffentliche Ordnungskräfte versagen. Die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Modernisierung des Staatsapparates bilden den dritten Schwerpunkt deutscher Entwicklungszusammenarbeit in Lateinamerika.

Im Zusammenhang mit der neuen Definition Brasiliens als Globaler Entwicklungspartner (GEP) kommt es zurzeit zu einer Neuorientierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien. Dieses kürzlich entwickelte Konzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung versteht GEPs als "Schwellenländer bzw. aufstrebende Länder, die zusätzlich über wesentliche Merkmale von Industrieländern verfügen und durch ihre geopolitische Bedeutung globale Prozesse im Rahmen der G-20-Formation gestalten." Die Kooperation zwischen Deutschland und den derzeitigen GEP-Ländern Brasilien, Mexiko, Indien, Südafrika und Indonesien soll dazu beitragen, soziale, ökologische und politische Ziele, insbesondere der Milleniums-Entwicklungsziele, zu erreichen.

Die bilaterale Zusammenarbeit Deutschlands mit Brasilien konzentriert sich auf die Schwerpunkte Schutz und nachhaltige Nutzung der Amazonas- und atlantischen Tropenwälder Brasiliens, die Armutsreduktion und, als neu hinzugekommen, die Förderung erneuerbarer Energien. Im ersten Bereich profitiert die deutsche EZ immer noch von der von Deutschland 1990 initiierten PPG7-Initiative zum Schutz der Tropischen Wälder, die jetzt in 2010 nach 15 Jahren ausläuft. Im Bereich Energie geht es darum, Brasilien trotz einer bereits sehr hohen Energieversorgung auf der Basis von Wasserkraft auch andere erneuerbare Energieträger wie Wind- und Sonnenenergie anzubieten, wo Deutschland besonderes Wissen und Technologien anzubieten hat. Der bisherige Schwerpunkt der Armutsbekämpfung im Nordosten wird eventuell zurückgefahren unter dem Gesichtspunkt, dass Brasilien in der Lage sein sollte, das Armutsproblem selbst zu lösen.

Seit ersten Januar diesen Jahres besteht eine Fusion zwischen DED, GTZ und InWent, die zusammen nun die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) bilden.

Der Deutsche Entwicklungsdienst (DED), der jetzt einen Teil der GIZ bildet, ist seit 1969 in Brasilien tätig und arbeitet zusammen vornehmlich mit Nichtregierungsorganisationen. Der DED konzentriert sich hauptsächlich auf Projekte im Bereich der Armutsbekämpfung wie z.B. in ländlichen Regionen bei Biodieselproduktion oder bei der Unterstützung organischer Landwirtschaft. Der DED hat lange Zeit seinen Schwerpunk im Nordosten gehabt. Vor kurzem aber hat er seine Tätigkeiten mehr auf das Amazonasgebiet konzentriert und sich aus seiner ursprünglichen Arbeitsregion zurückgezogen.

Bei der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), heute auch ein Teil der neuen GIZ, nimmt neben den beiden Schwerpunkten Tropenwalderhalt und Umwelt/Energie, auch der Bereich Armutsbekämpfung im Nordosten weiterhin eine wichtige Rolle ein. Neben dem Schrumpfungsprozess der letzten Jahre sind die stärkere Einbindung in nationale Entwicklungsprogramme und das Andocken an von internationalen Entwicklungsbanken und bilateralen Gebern finanzierte Programme zunehmend wichtig. Im Schwerpunktbereich Umweltmanagement und erneuerbare Energieträger kann die deutsche EZ vor allem im Bereich der Altlastensanierung und des Flächenrecycling wertvolle Erfahrungen einbringen. Das Tropenwaldprogramm gliedert sich in drei thematische Linien: Naturschutz, zu dem die Ausweisung von Naturschutzgebieten zählt; Ausweisung und Management von Indianergebieten; und Raumordnungsfragen mit Blick auf den Ressourcenschutz.

Durch das große internationale Naturschutzprogramm ARPA hat Brasilien es sich zum ehrgeizigen Ziel gesetzt, 50 Millionen Hektar Wald in Amazonien zu schützen. In der ersten Phase des Programms des ARPA wurden 2006 ca. 90.000 km2 neue Gebiete für Parks und weitere 90.000 km2 neue Gebiete für nachhaltige Entwicklungsgebiete erklärt. Das ARPA soll 10 Jahre lang dauern und 395 Mio. Dollar kosten. Die brasilianische Regierung gibt dabei 18,1 Mio. Dollar frei. Global Environment Facility und WWF beteiligen sich ebenso wie andere Institutionen.